Linksfraktion spendet 100.000 Euro

Berlin. Die Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag haben die Mehreinnahmen aus der im vergangenen Sommer in Kraft getretenen Diätenerhöhung an die SOS-Kinderdörfer gespendet. Fraktionschef Gregor Gysi überreichte am Mittwoch in Berlin einen Scheck über 100.000 Euro an den Vorstandsvorsitzenden des SOS-Kinderdorf e.V., Johannes Münder. Alle Bundestagsabgeordneten der Linken hatten die aus ihren durch die Diätenerhöhung seit Juli 2014 entstandenen Mehreinnahmen gespendet, das Geld werde nun auf die 15 SOS-Kinderdörfer verteilt. Über die Verwendung der Gelder sollen jeweils die Kinder in den einzelnen Einrichtungen des Vereins mitentscheiden, hieß es bei der Linksfraktion.

Gysi erinnerte daran, dass seine Fraktion die von CDU/CSU und SPD durchgesetzte Diätenerhöhung abgelehnt habe. Diese sei »in solchen Zeiten« unangemessen und nicht akzeptabel, sagte Gysi. »Die Kinder in den SOS-Kinderdörfern haben es besonders schwer, deshalb wollen wir sie unterstützen, damit sie der Chancengleichheit in der Bildung näher kommen und mit den Mitteln schöne Erlebnisse haben können«, so der Linksfraktionschef. Auch deshalb sei es »uns auch wichtig, dass die Kinder in die Entscheidung über die Verwendung der Gelder einbezogen werden«.

Kinderdorf-Chef Münder zeigte sich sehr erfreut über die Spende. »Unsere Einrichtungen entscheiden nun vor Ort über die Verwendung der Spendengelder« sagte Münder und versprach, die Kinder und Jugendlichen aktiv an der Entscheidung über die Verwendung der Gelder zu beteiligen. Er verwies unter anderem auf kindgerechte Beteiligungsgremien, wie etwa die Kinder- und Jugendkonferenz.

Das Gesetz über die Diätenerhöhung war Mitte Juli 2014 von Bundespräsident Joachim Gauck trotz verfassungsrechtlicher Bedenken bewilligt worden. Bundestagsabgeordnete erhalten daher rückwirkend zum 1. Juli statt bisher 8252 auf 8667 Euro im Monat. Im Januar stieg der Betrag erneut - auf 9082 Euro. nd