Abbas nimmt den Umweg über Den Haag

Israel reagiert mit Strafmaßnahmen auf den palästinensischen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof

  • Oliver Eberhardt
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Nach dem palästinensischen Beitrittsgesuch zum Internationalen Strafgerichtshof drohen Israel und die USA mit Sanktionen und Gegenklagen. Palästinas Regierung gibt sich gelassen.

Immer wieder fällt in diesen Tagen der Strom aus. Im palästinensischen Finanzministerium weiß man auch wieder einmal nicht, wovon man die mehr als 160 000 öffentlichen Bediensteten bezahlen soll. Doch Präsident Mahmud Abbas sagt, er sei völlig entspannt: »Wir sind Situationen wie diese gewöhnt, und wir werden nicht nachgeben. Ich denke, die Menschen nehmen lieber Bewegung und Fortschritt als eine Überweisung. Die Entbehrungen sind ohnehin schon groß genug.«

Und tatsächlich: Der jahrelang unbeliebte Präsident hat in den vergangenen Wochen in den Umfragen ordentlich zugelegt, und das, obwohl er Ende Dezember mit einem Resolutionsentwurf für eine Friedenslösung mit Israel eine weitere Niederlage vor dem UNO-Sicherheitsrat hatte einstecken müssen. Doch viele Medien glauben, dass Abbas diese Niederlage absichtlich herbeiführte.

Hätte er die Resolution erst im neuen Jahr zur Abstimmung gebracht, wäre die Zusammensetzung des Gremiums sehr viel...


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