Gelder versickern im »maroden Untergrund«

Die Kostenexplosion bei der Berliner Staatsoper soll von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss geklärt werden. Die Oppositionsparteien wollen dazu Fragenkataloge einreiche. Die Piratenfraktion legte im Kulturausschuss eine Fragensammlung vor, die die Themen »Am Bau beteiligte Personen«, »Planungs- und Bauablauf und Kostenentwicklung« sowie »Auswirkungen auf den Spielbetrieb« behandele, erklärte Sprecher Wolfram Prieß. Grüne und Linke hatten sich bereits auf einen Fragenkatalog verständigt, wie die Kulturexperten Sabine Bangert (Grüne) und Wolfgang Brauer (LINKE) am Montag auf dpa-Anfrage mitteilten.

»Jetzt suchen wir das Gespräch mit den anderen Parteien. Aber notfalls machen wir es auch allein, die notwendige Mehrheit haben wir«, sagte Bangert. Nach Angaben von Brauer soll der Antrag bereits in einer der nächsten Plenarsitzungen des Abgeordnetenhauses eingereicht werden. »Wir rechnen mit einem Jahr Arbeit, das soll sich nicht ewig hinziehen.«

Senatsbaudirektorin Regula Lüscher (parteilos) hatte zuvor im Kulturausschuss erneut eingeräumt, dass die Sanierungskosten für die Staatsoper unter den Linden nach der jüngsten Schätzung bei 389 Millionen Euro liegen - 150 Millionen mehr als zu Baubeginn geplant. Zudem sei die neue Zahl noch nicht geprüft, damit rechne sie erst im April.

Brigitte Lange von der regierenden SPD sagte eine konstruktive Mitarbeit im Ausschuss zu. »Eine Kostensteigerung von 239 auf 389 Millionen Euro, das ist ein ganz schöner Happen, da bleibt einem die Spucke weg«, erklärte sie. Auch Stefan Evers vom Koalitionspartner CDU mahnte eine gründliche Aufklärung an: »Ich erwarte, dass die Fehler benannt und in Zukunft ausgeschlossen werden.«

Der Regierende hatte erst kürzlich einen Untersuchungsausschuss zur Staatsoper abgelehnt: »Wenn die Opposition meint, in einem Untersuchungsausschuss etwas aufklären zu müssen, ist das ihr gutes Recht. Sie werden nichts zutage fördern, was nicht schon bekannt ist - ein maroder Untergrund, eine schlechtere Bausubstanz als erwartet, überzogene Nutzerforderungen oder die Insolvenz eines entscheidenden Gewerks«, so Michael Müller (SPD) in seiner Regierungserklärung.

Ein Untersuchungsausschuss ist die schärfste Waffe des Parlaments. Schon die Fraktionen von Linkspartei und Grünen haben zusammen 48 Stimmen - mehr als das notwendige Viertel der Abgeordnetensitze. mit dpa