Grüne wollen Verkehrsfluss verbessern

Sie sorgt dafür, dass in Berlin »alles im Fluss bleibt«, für einen »sicheren Verkehr« und schnelle Informationen für die Verkehrsteilnehmer. Das zumindest ist die Selbstbeschreibung der Verkehrslenkung Berlin (VLB). Laut den Berliner Grünenfraktion ist auf den Straßen und in der Behörde selbst aber gar nichts im Fluss: Ganz im Gegenteil, es herrsche Antragsstau. Die Behörde sei unterbesetzt, aktuell seien mindestens elf Stellen vakant. Seit 2003 wurden in der VLB 38 Stellen abgebaut. Im Arbeitsbereich »verkehrsrechtliche Anordnungen« sei der Mangel besonders groß. Eigentlich wären hier 20 Dienstkräfte notwendig, im letzten Jahr waren dort nur zwölf Personen tätig. Das macht, so die Grünen, über 200 verkehrsrechtliche Anordnungen jährlich, die ein einzelner Mitarbeiter prüfen muss.

Auch die Berliner Straßen litten unter dem Mangel: 4000 von 5700 Straßenkilometern in Berlin seien marode, nur acht von 25 Millionen Euro wären aus dem Schlagloch-Programm verbaut worden, weil es zu lange dauere, bis Anträge bearbeitet würden. Mit Vorschlägen für eine Neustrukturierung der Verkehrsbehörde wollen die Grünen das nun ändern. Insgesamt drei Anträge bringen die Grünen ins Abgeordnetenhauses ein: Durch Dezentralisierung von Aufgaben sollen die Bezirke wieder mehr Entscheidungsfreiheit bekommen, Anträge für Baustellen vereinfacht sowie die dünne Personaldecke aufgestockt werden, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stefan Gelbhaar, am Freitag. Auch seien schnellere Bus- und Tramlinien geplant und der zügigere Erhalt von Drehgenehmigungen für Filmteams. Denn auch die, so Gelbhaar, hätten im letzten Jahr besonders lange gedauert.

»Wurden Anträge früher tagesaktuell bearbeitet, dauerte es im letzten Sommer oft wesentlich länger. Vor allem für große Fernseh- und Kinofilmproduktionen war das ein Problem, die dann die Produktion umplanen mussten«, weiß Christiane Raab vom Medienboard Berlin-Brandenburg zu berichten. »Die Mitarbeiter im Filmbüro der VLB sind sehr engagiert, das Büro aber einfach unterbesetzt«, sagt Raab. Sie hofft, dass sich die Zustände in diesem Jahr wieder ändern. »Der Ruf Berlins als filmfreundliche Stadt wird sonst Kratzer bekommen«, prophezeit Raab. Die VLB wollte sich zu der Kritik der Grünen am Freitag nicht äußern.