Podemos will SYRIZA folgen
Spaniens Linkspartei will den Triumph der griechischen Partner für ihre Wahl nutzen
Keine Wahlen in Europa haben in Spanien so großes Interesse erzeugt wie die am vergangenen Sonntag in Griechenland. Sondersendungen und Liveberichte erweckten fast den Eindruck, als fänden sie im Land selbst statt. Nur die Tatsache, dass bei Schaltungen nach Athen übersetzt werden musste, als der Wahlsieger Alexis Tsipras vor seine jubelnden Anhänger trat, machte deutlich, dass die Wahlen weit entfernt stattfanden.
Das Interesse rührt daher, dass es eine Schwesterpartei von SYRIZA gibt, die auch die Wählergunst anführt. Podemos (»Wir können es«) heißt sie und sie ging aus der sich gegen Politik und Wirtschaft der herrschenden Klassen in Spanien richtenden Bewegung der »Indignados« (»Empörte«) 2011/12 hervor. Bei den Wahlen zum Europaparlament im Mai 2014 kam die Linkspartei aus dem Stegreif auf acht Prozent. Seither geht ihr Aufstieg bruchlos weiter. So ließ sie schnell die Sozialdemokraten (PSOE) hinter sich und überflügelte vor drei Monaten in Umfragen erstmals auch die rechte Volkspartei (PP).
Kürzlich offenbarten Umfragen des Meinungsforschungsinstituts »Metroscopia« Podemos mit 28,2 Prozent als derzeit stärkste Kraft. Die mit absoluter Mehrheit regierende PP kam noch auf knapp 20 Prozent und bliebe damit sogar deutlich hinter ihrer griechischen Schwesterpartei Nea Dimokratia zurück. Ministerpräsident Mariano Rajoy war eigens zur Unterstützung des nun abgewählten griechischen Premierministers Antonis Samaras nach Athen gereist und steht nun ebenso als Verlierer da. Die Angst der PP spiegelte sich am Wochenende auf deren Parteitag, der thematisch von Podemos geprägt war. Zwar benennen die Ultrakonservativen sie nicht, warnen aber vor einem ihrer Auffassung nach von der Linkspartei ausgehenden »gefährlichen Populismus«. Die Nervosität zeigt sich auch darin, dass die PP-Chefin Esperanza Aguirre in Madrid dem Privatfernsehsender »Antena 3« am Montag »Propaganda« vorwarf: »Ihr wollt, dass die Spanier Podemos wählen«, sagte sie und forderte damit indirekt eine Zensur der Partei in den Medien.
Podemos-Generalsekretär Pablo Iglesias steht dagegen als Sieger da, weil er mit Tsipras den SYRIZA-Wahlkampf abschloss. Im Gesicht des sonst meist ernst dreinblickenden 36-jährigen Politikprofessors steht nun ein zufriedenes Lächeln. »Der Wind der demokratischen Veränderung weht für einen Wandel in Griechenland und einen Wandel in Europa«, hatte er in Athen der Menge zugerufen. Dieser Wind heiße »SYRIZA in Griechenland und Podemos in Spanien«. Auf der Erfolgswelle der griechischen Linkspartei will man zum Sieg schwimmen, das »Regime« des Zweiparteiensystems stürzen und die »Kaste« vertreiben, wie PSOE und PP von Podemos bezeichnet werden.
Verstört ist man über das Bündnis SYRIZAs mit Podemos bei der Vereinten Linken (IU), die ebenfalls den Sieg für sich zu reklamieren versucht. Sie betont, schon länger mit SYRIZA zusammenzuarbeiten, als die erst 2014 gegründete Podemos-Partei. Der Spitzenkandidat der IU, Alberto Garzón, verlautbarte aber, nun sei nicht die Zeit für Grabenkämpfe.
Unbehagen herrscht in der Sozialdemokratie angesichts des Abschneidens ihrer abgestürzten griechischen Schwesterpartei PASOK. Deshalb streicht die PSOE heraus, man habe längst eine Kurskorrektur eingeleitet. Wie die PASOK ist sie aber in Korruptionsfälle verwickelt und gespalten. Ihre Regierung unter Ministerpräsident José Zapatero (2004-2011) ging ebenfalls den Austeritätskurs mit und sogar in der Opposition verankerte sie mit der PP eine Schuldenbremse in der Verfassung. Vor einem Jahr sicherten die Sozialdemokraten mit der PP die Thronfolge der vom Diktator Franco restaurierten Monarchie. Dabei wurde auch an der Basis der PSOE ein Referendum gefordert, ob Spanien wieder eine Republik sein soll.
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