Klöckner weist Vorwürfe zu Hitler-Gruß zurück

Mainz. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat Vorwürfe zurückweisen lassen, für sie falle der verbotene Hitlergruß unter das Recht der freien Meinungsäußerung. In einem Interview hatte sie zum Pegida-Kundgebungsverbot in Dresden und einem »Hitler-Foto« von Pegida-Gründer Lutz Bachmann gesagt: »Ich mag natürlich auch keinen, der sich mit einem Hitler-Gruß ablichten lässt und Anführer einer Pegida-Demonstration ist. Dennoch ist das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch wenn einem die Inhalte nicht gefallen, grundlegend für unsere freie Gesellschaft.« Dazu erklärte Olaf Quandt, Sprecher der rheinland-pfälzischen CDU-Fraktionschefin, am Dienstag: »Wer das gesamte Interview liest, sieht, dass sich die Äußerungen von Frau Klöckner zur Meinungsäußerungsfreiheit klar erkennbar auf das Demonstrationsrecht und nicht auf das Bachmann-Bild und schon gar nicht auf den ›Hitler-Gruß‹ beziehen.« dpa/nd