nd-aktuell.de / 02.02.2015 / Politik

Erste Regeln für selbstfahrende Autos bis September

Minister Dobrindt will erste rechtliche Herausforderungen bis Herbst klären / Runder Tisch eingerichtet - Teststrecke kommt in Bayern

Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will bis Herbstbeginn erste rechtliche Herausforderungen für den Betrieb von selbstfahrenden Autos klären. »Bis zur Internationalen Automobilausstellung im September werden wir erste Eckpunkte vorlegen, mit denen wir dem automatisierten Fahren in Deutschland weitere Dynamik verleihen«, sagte der CSU-Politiker der »Welt am Sonntag«. Beim automatisierten Fahren steuern Computersysteme die Fahrzeuge selbstständig durch den Verkehr. Selbstfahrende Autos sind technisch keine Zukunftsmusik mehr, doch es bestehen Haftungs- und Genehmigungsprobleme. Deutschland ist etwa an das »Wiener Übereinkommen für den Straßenverkehr« gebunden, das Autofahren ohne Fahrer bislang nicht zulässt. Um die Herausforderungen zu erörtern, habe sein Ministerium einen Runden Tisch eingerichtet, sagte Dobrindt der Zeitung. Eine Testrecke für das automatisierte Fahren will Dobrindt auf der A 9 in Bayern einrichten. Durch den Einsatz für die neue Technologie will der Minister dafür sorgen, dass deutsche Hersteller auf diesem Gebiet eine führende Rolle spielen: »Unser Ziel muss es sein, auch beim automatisierten Fahren an der Weltspitze zu bleiben.« Agenturen/nd