Merkel und Hollande besuchen überraschend Kiew

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande starten überraschend eine Diplomatie-Offensive zur friedlichen Lösung der Ukraine-Krise. Beide Politiker reisen noch am Donnerstag nach Kiew und am Freitag nach Moskau, um mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko und Kremlchef Wladimir Putin zu sprechen. Das teilte die Bundesregierung am Donnerstag in Berlin mit.

»Angesichts der Eskalation der Gewalt in den letzten Tagen verstärken die Bundeskanzlerin und Staatspräsident Hollande ihre seit Monaten andauernden Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konflikts im Osten der Ukraine«, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Merkel und Hollande fliegen getrennt und kommen dann in Kiew und Moskau zusammen.

US-Außenminister Kerry traf derweil zu Gesprächen in Kiew ein. In der ukrainischen Hauptstadt standen Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Pavlo Klimkin sowie Präsident Petro Poroschenko und Regierungschef Arseni Jazenjuk auf dem Programm. Dabei dürften auch die Frage von Waffenlieferungen ein Thema sein. Zudem wurde erwartet, dass Kerry der Ukraine zusätzliche humanitäre Hilfe in Höhe von 16 Millionen Dollar (14 Millionen Euro) zusagt, insbesondere zur Unterstützung der Flüchtlinge des Konflikts.

Ein hochrangiger Vertreter des US-Außenministeriums sagte zu möglichen US-Waffenlieferungen an die Ukraine: »Wir analysieren weiter die Sicherheitsbedürfnisse der Ukraine angesichts der sich ändernden Lage vor Ort.« Es seien aber noch »keine Entscheidungen« getroffen worden. Der US-Vertreter kritisierte zudem die »russische Regierung, die einem Waffenstillstand das Wort redet, dem Frieden das Wort redet, auch wenn sie diesen Konflikt befeuert«. Deutschland, Frankreich und andere EU-Staaten lehnen die Lieferung von Waffen derzeit ab. Agenturen/nd