nd-aktuell.de / 08.02.2015 / Politik

Wenig Zulauf für abtrünnige Pegida-Organisatoren

In Dresden versammelten sich nur einige hundert Demonstranten / Verein will sich »rechts von der CDU« positionieren

Dresden. Rund anderthalb Wochen nach der Spaltung der Pegida-Führung bekommt das von den Abtrünnigen gegründete neue Bündnis nur wenig Zulauf. Zur ersten Kundgebung des von einer Gruppe um Ex-Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel neu gegründeten Vereins »Direkte Demokratie für Europa« versammelten sich am Sonntagnachmittag in Dresden nur einige hundert Menschen, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Die ehemalige Pegida-Mitorganisatorin Kathrin Oertel forderte auf der Kundgebung mehr Mitsprache für Bürger durch direkte Demokratie auf Bundesebene. Sie kündigte Gesprächsrunden mit Bürgern an. »Wir verstehen uns als Sprachrohr des Volkes.«

Mit Oertel hatte Ende Januar die halbe Führungsspitze der islamfeindlichen Bewegung ihre Ämter niedergelegt. Als Grund gaben sie neben einem Streit über den Umgang mit dem deutlich radikaleren Leipziger Legida-Ableger die Rolle des Pegida-Gründers Lutz Bachmann an. Bachmann hatte wegen eines Fotos, das ihn Hitler-Pose zeigt, und wegen ausländerfeindlicher Äußerungen im Internet seine Funktionen bei Pegida offiziell niedergelegt, wollte aber weiterhin im Organisationsteam bleiben.

Die abtrünnigen Pegida-Mitglieder um Oertel gründeten deshalb einen eigenen Verein, mit dem sie sich nach eigener Aussage »rechts von der CDU« positionieren wollen. Auf seiner Facebookseite veröffentlichte das Bündnis am Wochenende ein Positionspapier. Gefordert werden darin unter anderem »Volksbegehren, Volksentscheide und europäischen Bürgerinitiativen« sowie ein Stopp des Stellenabaus bei der Polizei. Ferner fordern die Pegida-Abtrünnigen eine Reform des Asylverfahrensgesetzes und die Beendigung der Sanktionen gegen Russland.

Oertel bekräftige am Sonntag, sie wolle keine Konkurrenz zum islamfeindlichen Pegida-Bündnis aufbauen. Die Bewegung will am Montag nach einwöchiger Pause in Dresden wieder auf die Straße gehen. Zuletzt hatten vor knapp zwei Wochen laut Polizei rund 17.000 Menschen mit Pegida demonstriert. AFP/nd