nd-aktuell.de / 09.02.2015 / Politik

SPD: Mehr Anonymität im Internet notwendig

IG Metall setzt Warnstreiks in Jena fort ++ Fasching in Thüringen meist unpolitisch ++ Innenminister Poppenhäger: »Freiwilligkeitsphase« bei Gebietsreform ++ Der Nachrichtenüberblick aus Thüringen

Update 17 Uhr:
Wildkatze und Wolf leben auf Truppenübungsplatz Ohrdruf

Auf dem Truppenübungsplatz Ohrdruf haben Naturschützer erstmals eine Wildkatze vor die Kamera bekommen. »Eigentlich wollten wir mit den Kameras das Wolfsvorkommen in der Region dokumentieren«, erklärte Silvester Tamás von der Nabu-Landesgruppe Wolf am Montag in Jena. Die Aufnahme sei am 1. Februar in unmittelbarer Nähe zu den wiederholten Nachweisen der »Wölfin von Ohrdruf« entstanden. »Es ist eine wichtige und bedeutende Erkenntnis, dass sich Wolf und Wildkatze einen Lebensraum teilen, der recht überschaubar ist.« Der etwa 4600 Hektar große Übungsplatz biete gute Lebensbedingungen für bedrohte und gefährdete Arten. Im vergangenen Frühjahr war dort erstmals eine Wölfin gesichtet worden, die nicht weitergezogen war. Bekannt war den Naturschützern auch seit längerem, dass Wildkatzen um und auf dem Standortübungsplatz lebten. Die meisten der scheuen Wildkatzen in Thüringen leben im Nationalpark Hainich. Naturschützer und Forstleute gehen von rund 50 Tieren aus.

Update 16 Uhr:
Ministerin plant knapp eine Million Euro für Ärzteansiedlung

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) will die Ansiedlung von Ärzten in diesem Jahr mit fast einer Million Euro fördern. Allein 700.000 Euro sollen in das 2014 gestartete Landesprogramm für Praxisgründungen oder -übernahmen in ländlichen Regionen fließen, wie es am Montag aus dem Ministerium hieß. Damit könnten mindestens 35 Praxen einen Zuschuss erhalten. Weitere 225.000 Euro sind für Praxen vorgesehen, die die Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Thüringen betreibt und in denen Jungmediziner auf die Selbstständigkeit vorbereitet werden. Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras hatte am Sonntag sein Regierungsprogramm im Athener Parlament vorgestellt. Er hielt trotz Widerstands der Gläubiger daran fest, aus dem bisherigen Hilfsprogramm auszusteigen und stattdessen mit Hilfe einer Überbrückungsfinanzierung eine neue Lösung der Schuldenkrise auszuhandeln. Die Ankündigung ließ am Montag die griechische Börse einbrechen, auch andere Aktienmärkte starteten mit einem Minus in die Woche.

Update 12.55 Uhr:
SPD: Mehr Anonymität im Internet notwendig

Anlässlich des Safer Internet Day hat die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag mehr Möglichkeiten für Anonymität im Netz gefordert. Es brauche mehr »Schutz und Verschlüsselung unserer Kommunikation im Netz, um unsere Privatsphäre als Konsumenten und Bürger nicht vollständig einzubüßen«, teilte die netzpolitische Sprecherin der SPD, Dorothea Marx, mit. Nahezu alle persönlichen Lebensbereiche würden heutzutage im Internet ausgewertet, die Menschen einem Rating unterzogen. Dies gefährde die Chance auf eine freie und gleiche Entwicklung. Der Safer Internet Day am Dienstag (10. Februar) soll Menschen aller Altersgruppen dazu anhalten, mehr auf die Sicherheit moderner Kommunikationsmittel zu achten. Auf Initiative der Europäischen Kommission will das 1999 gestartete europaweite Safer Internet-Programm die Medienkompetenz und die Sensibilisierung für Gefahren im Netz besonders bei Kindern, Eltern und Lehrern fördern.

Update 8.30 Uhr:
IG Metall setzt Warnstreiks in Jena fort

Die IG Metall setzt am Montag (11.30 Uhr) die Warnstreiks in der Thüringer Metall- und Elektroindustrie fort. Befristete Arbeitsniederlegungen sind nach Gewerkschaftsangaben wieder vor allem in der Region Jena geplant, unter anderem beim Optik- und Elektronikunternehmen Carl Zeiss. »Wir hoffen auf 300 Teilnehmer wie beim ersten Mal«, sagte ein IG-Metall-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Die Gewerkschaft fordert 5,5 Prozent mehr Geld sowie einen erweiterten Zugang zur Altersteilzeit und vom Arbeitgeber bezuschusste Weiterbildungsmöglichkeiten. Die Arbeitgeber hatten in der zweiten Verhandlungsrunde eine Erhöhung der Entgelte um 2,2 Prozent zum 1. März 2015 angeboten.

Update 8 Uhr:
Fasching in Thüringen meist unpolitisch

In Thüringen ist Fasching nach Einschätzung des Karnevalistenverbandes zumeist eine unpolitische Angelegenheit. »Nach meinem Geschmack könnte der Thüringer Karneval durchaus ein bisschen mehr politische Würze vertragen«, sagte der Präsident des Landesverbandes Thüringer Karnevalvereine (LTK), Michael Danz, der Deutschen Presse-Agentur. Lediglich die Vereine in größeren Städten wie Jena oder Erfurt nähmen Politik satirisch aufs Korn. Vielerorts gehe es indes nur ums ausgelassene Feiern. Anders als in den Karnevalshochburgen an Rhein und Main mit den großen Rosenmontagsumzügen erreicht die närrische Saison in Thüringen schon am kommenden Wochenende ihren Höhepunkt. Zu Faschingsumzügen unter anderem in Wasungen (Samstag) und Erfurt (Sonntag) werden Zehntausende Narren erwartet. Der LTK ist Dachverband für mehr als 300 Faschingsvereine.

Update 7 Uhr:
Poppenhäger: »Freiwilligkeitsphase« bei Gebietsreform

Im Zuge der von Rot-Rot-Grün geplanten Veränderungen der Verwaltungs- und Gebietsstrukturen in Thüringen sollen die Kommunen im Land ausreichend Zeit bekommen, sich freiwillig zusammenzuschließen. Erst danach werde das Land bestimmte Veränderungen anweisen, sagte Innenminister Holger Poppenhäger (SPD). Das solle aber nur geschehen, wenn Reformen während der »längeren Freiwilligkeitsphase« nicht bereits umgesetzt worden seien. Ein Vorschaltgesetz für eine Gebietsreform, in dem auch die Details zu dieser Freiwilligkeitsphase geklärt werden sollten, wolle er im Frühjahr 2016 in den Thüringer Landtag einbringen. Agenturen/nd