Diäten auf dem Prüfstand
Vorstoß im Erfurter Landtag
Erfurt. Der Thüringer Landtag soll eine Expertenkommission einsetzen, um unter anderem die Diätenregelung für die Abgeordneten zu überprüfen. Der Anstoß dazu geht auf eine parteiübergreifende Initiative zurück. Die CDU-Fraktion bestätigte entsprechende Pläne für eine umfassende Untersuchung der Rechtsstellung der Parlamentarier, über die zuvor die »Thüringische Landeszeitung« berichtet hatte. Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) signalisierte in dem Blatt Zustimmung: »Das Parlament wird eine Expertenkommission dazu berufen, und es wird keine Tabus geben.« In Thüringen sind die Diäten gesetzlich an die allgemeine Entwicklung der Einkommen gekoppelt. dpa/nd
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