Fraktionsgelder zweckentfremdet ausgegeben

Wenn es ums Geld geht, sollen Rechnungsprüfer genau hinsehen. So auch bei den Fraktionen in Sachsens Landtag. Selbst dort werden Kontrolleure immer wieder fündig.

Leipzig. Der Sächsische Rechnungshof wirft einzelnen Landtagsfraktionen eine teilweise zweckwidrige Verwendung von Fraktionsgeldern vor. Die Behörde mit Sitz in Leipzig bezog sich dabei am Montag auf Prüfungen in der letzten Wahlperiode. Roß und Reiter dürfen die Kontrolleure laut Prüfrecht nicht nennen. Bei einer Fraktion gab es keinerlei Beanstandungen. Von den kritisierten Fraktionen habe eine bereits Gelder zurückgezahlt, die anderen bislang noch gar nicht oder nur zum Teil, hieß es. In der vergangenen Wahlperiode waren im Parlament noch s...