Einigung auf Abzug schwerer Waffen

Die Nachrichten aus den ukrainische Kriegsgebieten vom Wochenende sind positiv: Die Regierung in Kiew und die Separatisten im Osten des Landes haben sich schriftlich darauf verständigt, mit dem Abzug schwerer Waffen von der Front zu beginnen. »Die Dokumente zum Beginn des Abzugs schwerer Waffen von der gesamten Frontlinie wurden unterzeichnet«, teilte Olexander Rosmasnin, General der ukrainischen Truppen, am Sonntag laut AFP mit.

Die Separatisten bestätigten die Angaben über ihre Nachrichtenagentur. Ein Kiewer Fernsehsender meldete, es könne noch am Sonntag damit begonnen werden. Auch wenn trotz vereinbarter Waffenruhe offenbar immer wieder geschossen wird, bedeutet dies, dass das vor elf Tagen in Minsk ausgehandelte Abkommen keineswegs so tot ist, wie es seine Gegner in Kiew, den USA und teilweise auch in Westeuropa darstellen. Es zeigt auch, dass es auf beiden Seiten Milizenführer gibt, die ihrem jeweiligen Oberkommando nur bedingt folgen.

Erfolgreich umgesetzt wurde am Samstag ein im Ergebnis von Minsk vereinbarter Gefangenenaustausch beider Seiten an der Frontlinie: 139 ukrainische Regierungssoldaten und 52 Bewaffnete aus Donezk/Lugansk durften nach Hause gehen.

Nicht unbedingt vom Geiste des Ausgleichs geprägt waren die Festivitäten, die das ganze Wochenende über von der Kiewer Führung veranstaltet wurden. Man gedachte auf dem Kiewer Maidan der fast 100 Toten, die bei den Besetzungen und Krawallen gestorben waren, als der gewählte Präsident Viktor Janukowitsch vor einem Jahr aus dem Amt gejagt wurde. Präsident Petro Poroschenko nannte sie die »himmlischen Hundert«. Er behauptete, der Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Wladislaw Surkow, habe damals den Einsatz von Heckenschützen organisiert.

Auch Janukowitschs Verteidiger hatten Opfer zu beklagen, die aber in Kiew keiner Erwähnung wert waren. Um so mehr in Moskau. Dort waren am Samstag Zehntausende Menschen gegen den Machtwechsel in der Ukraine vor einem Jahr auf die Straße gegangen. Viele schwenkten russische Flaggen und trugen das orange-schwarze Sankt-Georgs-Band der Nationalisten, das auch die Separatisten in der Ostukraine als Symbol nutzen.

Für den Sonntag hatte die Kiewer Führung zu einem »Marsch der Würde« aufgerufen; dabei Bundespräsident Joachim Gauck, Polens Präsident Bronislaw Komorowski, der EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk und weitere Staatsgäste. Gauck sagte vor Journalisten, die Menschen seien »aus Stolz und Demut und Trauer« zusammengekommen. Es seien Menschen, »die nach Europa wollen« und »die unseren Werten vertrauen«.

Bei einem Anschlag auf einen weiteren Gedenkmarsch in der ukrainischen Stadt Charkow sind am Sonntag zwei Menschen getötet und ein Dutzend weitere verletzt worden. mit AFP