Pleite bei KPU-Prozess
Waffenabzug stockt / Nur Neues zur Moskauer Parade
Eine peinliche Pleite verzeichnete die Zentralmacht in Kiew in dem von ihr angestrengten Verbotsverfahren gegen die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU). Alle zehn Richter des zuständigen Kiewer Bezirksverwaltungsgerichts haben ihren Rücktritt erklärt und weigern sich, an der Verhandlung weiter mitzuwirken. Die Arbeitsräume der Richter, die mit dem Verfahren befasst waren, wurden nach einem Bericht der Agentur »Interfax-Ukraina« am 18. Februar durchsucht.
Richter Waleri Kusmenko informierte, dass sein Kabinett von Mitarbeitern der Staatsanwaltschaft und der Polizei durchsucht und Computer mit Materialien zum Verbotsverfahren beschlagnahmt worden seien. Das habe er als Versuch gewertet, auf die Richter Druck auszuüben. Mit ihm gemeinsam seien vergangenen Mittwoch alle Richter des Bezirksverwaltungsgerichtes zurückgetreten.
»Schluss mit der schändlichen Gerichtsfarce!«, forderte umgehend das Präsidium des ZK der KPU. Nun schon im acht...
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