nd-aktuell.de / 26.02.2015 / Politik / Seite 1

Russland reagiert auf NATO-Parade

Putin beschuldigt Kiew des Genozids

Moskau. Mit einem Manöver in der russischen Region Pskow nahe den baltischen Staaten Estland und Lettland reagierte Moskau am Mittwoch auf eine Parade im estnischen Narva. In der Grenzstadt waren am Vortag Kräfte der US-Army und der NATO an einem Aufmarsch zum Unabhängigkeitstag beteiligt. Die angekündigte Entsendung britischer Militärausbilder nach Kiew stieß in Moskau auf Kritik. Die von Premierminister David Cameron angekündigte Maßnahme beweise, dass die NATO bereits am Ukrainekonflikt beteiligt sei, erklärte der russische Botschafter in London.

Die Bundesregierung bekräftigte, Deutschland werde vorerst keine Militärausbilder entsenden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der schwedische Regierungschef Stefan Löfven sprachen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin von der Notwendigkeit einer »diplomatischen Lösung« des Ukraine-Konflikts. Falls erforderlich werde es indes weitere Strafmaßnahmen gegen Russland geben.

Scharfe Vorwürfe erhob der russische Präsident Wladimir Putin gegen die ukrainische Regierung. Er verglich das Verhalten Kiews gegenüber der Ostukraine mit einem »Genozid«. Die Menschen angesichts des dort herrschenden Hungers von Erdgaslieferungen abzuschneiden, habe schon etwas von »Völkermord«, sagte er in Moskau.

Die Rebellen in der Ostukraine begannen nach eigenen Angaben mit dem Abzug schwerer Waffen aus dem Konfliktgebiet. Die OSZE beklagte das Fehlen von Informationen. Agenturen/nd Seiten 4 und 7