Bericht zu »Abrüstung«
Steinmeier: Ukrainekrise behindert Atomwaffenabzug
Berlin. Die Bundesregierung sieht derzeit keine großen Chancen für den baldigen Abzug der letzten USA-Atomwaffen aus Deutschland. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach am Mittwoch im Bundestag von einem »langfristig angelegten Ziel«, die Atomwaffen weltweit abzuschaffen. Die internationalen Bemühungen um Abrüstung, auch im nuklearen Bereich, würden jedoch durch den Ukraine-Konflikt erheblich belastet.
Die USA haben auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz immer noch Atomwaffen gelagert. Alle Forderungen, die Waffen abzuziehen, blieben bislang ohne Erfolg. Im Jahresabrüstungsbericht, den das Kabinett am Mittwoch verabschiedete, appelliert die Bundesregierung an die USA und Russland, neue Verhandlungen über atomare Abrüstung aufzunehmen. Der Abrüstungsbericht wird jährlich vom Außenamt erstellt. Als Ziel für 2015, wenn Deutschland in der Gruppe der G7-Staaten den Vorsitz führt, wird eine bessere Kontrolle von Kleinwaffen genannt. dpa/nd
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