nd-aktuell.de / 18.03.2015 / Politik / Seite 3

Drei gegen die Troika

Internationale EZB-Gegner wollen sich vernetzen

János Erkens

Dieser Tag ist das Resultat jahrelanger Koordinierungsarbeit, sagt Isabella Consolati. »Am 18. März zeigt sich, wie die Organisation und Vernetzung von sozialen Bewegungen auf einem internationalen Level funktioniert«, so die italienische Aktivistin am gestrigen Dienstag in der Frankfurter Zentrale von Attac.

Das globalisierungskritische Netzwerk hatte sie und andere Aktivistinnen und Aktivisten aus verschiedenen politischen Organisationen eingeladen, um über ihre Teilnahme an der heutigen Blockade der Europäischen Zentralbank (EZB) zu sprechen. »Hier in Frankfurt werden Entscheidungen getroffen, die ganz Europa betreffen«, so Consolati von der Bologneser Gruppe »Precarious Disconnections«. Diese Entscheidungen, sagt sie, »sind politische, keine ökonomisch notwendigen. Wir protestieren also dagegen, was die hiesigen Entscheidungsträger der Bevölkerung in Griechenland, Portugal, Irland und ganz Europa angetan haben.«

Besonders plastisch werden die Auswirkungen dieser »Hilfe« genannten Maßnahmen für Christos Giovanopoulos von der griechischen Gruppe »solidarity4all«: »Politiker wie Wolfgang Schäuble behaupten immer wieder, dass die von ihm getroffenen Entscheidungen unausweichlich sind«, sagt der Athener Aktivist. »Wir wollen hingegen zeigen, dass diese Entscheidungen antidemokratisch sind und nichts mit Solidarität zu tun haben.« Die Institutionen, die für die »Normalisierung der Sparpolitik« verantwortlich sind, seien zumal nicht demokratisch legitimiert, ergänzt der Italiener Fabio Mengali.

Der Aktivist aus Padua sieht Blockupy vor allem als Chance, die sozialen Bewegungen in Europa, die sich gegen diese undemokratische Politik wenden, zumindest zeitweise zu einen: »Die verschiedenen lokalen und regionalen Kämpfe kommen hier zusammen, um zu zeigen, dass das nicht das Europa ist, wie wir es uns wünschen.« Er habe mit seiner Initiative »Global Project« in diesem Jahr viel Mobilisierungsarbeit geleistet - nicht ausschließlich im Hinblick auf den 18. März, aber diesbezüglich recht erfolgreich, wie er die Situation einschätzt: »Es kommen mindestens 350 Aktive aus Italien.«

Auch darin sind sich die Drei einig: »Dieser Tag ist eine riesige Chance, gemeinsam zu kämpfen«, wie Giovanopoulos es formuliert. Zu kämpfen, aber auch transnational weiter zu planen, so herausfordernd diese Aufgabe auch sein mag: »Uns geht es aber nicht ausschließlich darum, gegen ein Gebäude zu demonstrieren und die Stadt zu blockieren«, so Consolati. »Es geht auch um die transnationalen politischen Diskussionen, die an diesen beiden Tagen entstehen werden.«