Offenbar neue Spezialtruppe in Planung

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwägt, eine neue Anti-Terror-Einheit bei der Bundespolizei aufzubauen. »Es gibt Überlegungen, aber es gibt noch keine Entscheidung«, erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin. Zuvor hatte der RBB unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, die Einheit solle die Lücken zwischen Bereitschaftspolizei und der Eliteeinheit GSG9 schließen.

Im Unterschied zur GSG9 soll die neue Einheit dem Sender zufolge auch für normale Polizeidienste herangezogen werden. Der »Spiegel« meldete unterdessen, die neue »hochgerüstete Einheit« solle auf Anschläge in Deutschland »schnell und flexibel« reagieren können. Demnach soll sich die neue Truppe auf Ausnahmesituationen vorbereiten, wie sie Anfang des Jahres in Paris und Kopenhagen herrschten.

De Maizière hatte vor wenigen Tagen angekündigt, er wolle Personal und Ausrüstung bei den Sicherheitsbehörden im Bund verstärken. Bundespolizei, Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz sollen demnach von 2016 bis 2019 insgesamt 750 neue Stellen und 328 Millionen Euro zusätzlich bekommen.

Bei Ulla Jelpke (LINKE) sind die Pläne indes auf Skepsis gestoßen. In Bund und Ländern gebe es bereits ein breites Netz an Sondereinheiten, erklärte die Innenpolitikerin. Bevor eine weitere geschaffen werde, sollten zunächst die bestehenden geprüft werden. Und die Grüne Irene Mihalic mahnte, bevor de Maizière über neue Spezialeinheiten nachdenke, solle er sich besser um ausreichendes Personal bei der Bundespolizei kümmern. Agenturen/nd