LINKE folgt Grünen-Antrag zu Ruanda

Die LINKE wird die Debatten über ihre außenpolitische Positionierung im Falle internationaler Konflikte nicht los. Jüngstes Beispiel ist ein Antrag, den die Grünen Ende April in den Bundestag einzubringen plant und dem sich die Linksfraktion anschließen will, wie eine Abstimmung der Fraktion am Dienstag ergab. 26 Abgeordnete befürworteten die Mitzeichnung, 20 stimmten dagegen, sieben enthielten sich.

Der Antrag fordert die Bundesregierung zur Einsetzung einer Historikerkommission auf, die prüfen soll, inwieweit deutsche Institutionen und Behörden 1994 über die Entwicklungen in Ruanda informiert waren, die in einen Völkermord mit bis zu einer Million Todesopfern mündeten. Untersucht werden soll auch, welche »Konsequenzen seitens der Verantwortlichen daraus gezogen wurden«, wie es in dem Antrag heißt, über den die »junge Welt« in dieser Woche berichtete. Im Antrag wird auf staatliche und zivilgesellscha...