Koalition mit Fahrradgütesiegel

Koalitionsverhandlungen in Hamburg: Grüner Anbau am SPD-Regierungsplan

  • Folke Havekost, Hamburg
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

16 Gesprächsrunden liegen hinter den Unterhändlern von SPD und Grünen in Hamburg. Am Gründonnerstag soll die Koalition in Hamburg besiegelt werden.

Manchem Grünen-Anhänger in Hamburg geht es wie den Fans des HSV oder St. Pauli: Ernüchterung über die aktuelle Bilanz mischt sich mit der Erwartung auf den Befreiungsschlag. Während die Fußballklubs im Abstiegskampf einer ungewissen Zukunft entgegengehen, dürfen die Hamburger Grünen zuversichtlich sein: Der Aufstieg in den Senat dürfte kaum in Frage stehen.

Bürgermeister Olaf Scholz hatte frühzeitig klargemacht, welche Rolle die Grünen nach dem Verlust der absoluten Mehrheit der SPD spielen sollten: Ein grüner Anbau ans sozialdemokratische Regierungsprogramm sei möglich, ein Umbau keineswegs. Die geplante Elbvertiefung wird laut Vereinbarung nicht in Senat und Bürgerschaft, sondern vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden. Vergeblich hatten die Grünen versucht, die von ihnen lange bekämpfte Vertiefung auf 14,20 statt 14,50 Meter festzuschreiben - doch auch um die dafür nötigen 30 Zentimeter bewegte sich die SPD nicht. Die Regierungs...


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