Abkommen mit Iran steht noch aus

Lausanne. Einen Tag vor Ablauf der selbst gesetzten Frist haben sich die Verhandlungspartner in den Gesprächen über das iranische Atomprogramm weiter nicht auf ein Rahmenabkommen einigen können. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kündigte am Montag seine vorläufige Abreise aus dem schweizerischen Lausanne an, will aber im Fall einer Einigung an diesem Dienstag zurückkehren. Die Bundesregierung sprach von einer »kritischen Phase«, aber auch von »erheblichen Fortschritten«.

Ein westlicher Diplomat sagte in Lausanne, es herrsche nach wie vor Uneinigkeit in drei zentralen Streitfragen. Dabei gehe es um die Laufzeit des geplanten Abkommens, die Aufhebung von Sanktionen und einen Mechanismus, diese wieder in Kraft zu setzen, sollte Iran sich nicht an die Vereinbarungen halten. Es sei nun der Moment gekommen, »Ja oder Nein« zu einem Abkommen zu sagen, erklärte der Diplomat.

Auch ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin, es gebe »weiterhin offene schwierige Fragen, die noch zu klären sind«. Zur Frage, ob bis diesen Dienstag eine Einigung erzielt werden könne, meinte der Sprecher: »Nichts ist vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist.«

Die Außenminister der 5+1-Gruppe aus den UN-Vetomächten und Deutschland sowie ihr iranischer Kollege Mohammed Dschawad Sarif tagten am Montag in Lausanne zunächst in großer Runde. Anwesend waren Frank-Walter Steinmeier für Deutschland, John Kerry aus den USA, Laurent Fabius aus Frankreich, Philip Hammond aus Großbritannien, Lawrow aus Russland, Wang Yi aus China und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Später wurde auf Expertenebene weiterdiskutiert. Agenturen/nd