Koalition in Hamburg verschiebt sich
SPD und Grüne uneins über Inneres und Flüchtlinge
Hamburg. SPD und Grüne in Hamburg sind am Donnerstag zur mutmaßlich letzten Runde ihrer Koalitionsverhandlungen zusammengekommen. Anders als sonst trafen sich zunächst jedoch nicht die kompletten Verhandlungskommissionen. Wegen der nach wie vor strittigen Themen Inneres und Flüchtlinge versuchten im Rathaus erst kleinere Arbeitsgruppen Kompromisse zu erarbeiten. Gleichwohl sei es das Ziel, in dieser 16. Verhandlungsrunde ein tragbares Gesamtpaket zu schnüren, hieß es. Ergebnisse sollten jedoch erst nach Ostern veröffentlicht werden.
Differenzen gab es unter anderem beim Umgang mit den »Lampedusa-Flüchtlingen«. Während die SPD für die vornehmlich aus Westafrika stammenden und über Libyen und Italien nach Hamburg gekommenen Männer weiter nur eine Einzelfallprüfung zulassen will, setzen die Grünen für alle auf eine politische Lösung, »die ihnen Aufenthalt und eine Arbeitserlaubnis in Hamburg gibt«. Ebenfalls ...
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