Schleichgang in die digitale Zukunft
Breitband-Internet ist im Nordosten kaum verfügbar
Schwerin. Erst fünf Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern sind nach Angaben der Grünen in der digitalen Zukunft angelangt. Nur in Binz, Neubrandenburg, Stralsund, Wittenförden bei Schwerin und Woggersin (Mecklenburgische Seenplatte) verfügten mindestens 95 Prozent der Haushalte schon über Breitbandanschlüsse mit einer Übertragungsrate von 50 Mbit/s. In 128 Gemeinden hingegen müsse sich jeder zweite Haushalt noch mit zwei Mbit/s oder weniger begnügen, sagte der Grünen-Landtagsabgeordnete Johannes Saalfeld am Mittwoch unter Hinweis auf jüngste Daten der Bundesregierung zur Internetversorgung im Nordosten.
Saalfeld forderte Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) auf, mehr für die digitale Entwicklung zu tun. Ansonsten werde das vom Bund formulierte Ziel klar verfehlt, bis 2018 alle Haushalte an das schnelle Internet anzuschließen. »Der Minister sollte sich endlich an die Arbeit machen und etwas mehr Ehrgeiz zeigen, anstatt die ländlichen Räume leichtfertig von der digitalen Entwicklung abzuhängen«, mahnte der Grünen-Politiker. Den Vorschlag seiner Fraktion, Millionen aus dem Etatüberschuss von 2014 für den Breitbandausbau einzusetzen, hatte die SPD/CDU-Landesregierung abgelehnt.
Pegel wies die Kritik der Untätigkeit zurück. So sei der TÜV Rheinland mit einem Gutachten beauftragt worden, um die Kosten für zwei Ausbauszenarien im Land ermitteln: zum einen Glasfaser bis in jede Ortslage und zum anderen Glasfaser bis zu jeder Haustür. Die Ergebnisse flössen ein in ein Gesamtkonzept. »Wir wollen durch einen Technologiemix von Glasfaser, Kupferkabel und auch Funklösungen so schnell es geht zu 50 Mbit/s flächendeckend kommen«, erklärte Pegel. Dazu würden gegenwärtig Gespräche mit Anbietern, Kommunen, Verbänden und mit dem Bund geführt.
Um in Zukunft auch Übertragungsraten jenseits der 50 Mbit/s zu erreichen, müsse überall eine Glasfaseranbindung vorhanden sein. »Dieser strategische Ansatz, dauerhaft über die Erschließung des Landes mit Glasfaser nachzudenken, unterscheidet die Landesregierung von den Grünen, die sich auf möglichst kurzfristig zu erzielende Übertragungsraten kaprizieren«, hielt Pegel Saalfeld entgegen. Das Land werde seine Förderkulisse präsentieren, sobald der Bund seine Zuschüsse für den Breitbandausbau konkret zugesagt habe.
Angesichts der unzureichenden Versorgung mit schnellem Internet brauche das Land aber unverzüglich eine Strategie für den Breitbandausbau und verlässliche Finanzierung durch Bund und Land, betonte Saalfeld. »Wer heute auf nachhaltige Investitionen in die Zukunft der Gemeinden verzichtet, darf sich nicht wundern, wenn immer mehr Menschen die ländlichen Räume verlassen.« Auch aus der Wirtschaft gibt es seit langem Kritik am schleppenden Ausbau der Datennetze im Nordosten.
Über einen Glasfaseranschluss bis in Haus verfügten bislang 4800 Haushalte und damit nur knapp 0,6 Prozent aller Haushalte im Land, beklagte Saalfeld unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Rostocker Bundestagsabgeordneten Harald Terpe (Bundestagsdrucksache 18/4293). Demnach haben im Landkreis Rostock nur 19,3 Prozent der Haushalte einen Breitbandanschluss mit 50 Mbit/s, im Kreis Mecklenburgische Seenplatte sind es 53,4 Prozent. Im Stadtgebiet von Schwerin beträgt die Quote 82,9 in Rostock sogar 90,9 Prozent. dpa/nd
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