Es ist noch Geld im Topf

Thüringer Wirtschaft und Kommunen haben Hochwasserhilfen nicht ausgeschöpft

  • Lesedauer: 2 Min.
Die Fluten vor knapp zwei Jahren haben Landstriche vor allem in Ost- und Südthüringen getroffen. Noch wird an der Reparatur von Hochwasserschäden in der Wirtschaft gearbeitet. Geld ist da.

Erfurt. Nach dem Juni-Hochwasser 2013 in Thüringen hat das Wirtschaftsministerium Finanzhilfen in Höhe von 13,3 Millionen Euro für Firmen oder Gewerbegebiete zugesagt. Davon seien bisher allerdings erst 6,3 Millionen Euro abgerufen worden, teilte das Ministerium auf Anfrage mit. Viele Anträge - insgesamt wurden 298 gestellt - seien erst im vergangenen Jahr eingegangen, sagte ein Ministeriumssprecher. Zudem müssten nach den Regeln für die Hochwasserhilfe erst die Rechnungen für abgeschlossene Investitionen oder Reparaturarbeiten vorliegen, bevor die Förderung ausgezahlt werden könne.

Das Geld könne unter anderem für die Reparatur oder die Beschaffung von Maschinen, das Beräumen von Betriebsgrundstücken oder Gewerbegebieten, aber auch für die Erneuerung von Versorgungsanlagen oder touristische Einrichtungen der Kommunen genutzt werden.

»Das Programm hat dazu beigetragen, Unternehmen und Arbeitsplätze in Thüringen zu sichern«, sagte Landeswirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Vor allem in Ostthüringen habe die Hochwasserkatastrophe die Wirtschaft in einigen Regionen hart getroffen. »Das Schadensvolumen ist dennoch insgesamt geringer, als anfangs zu befürchten war.« Tiefensee geht nicht davon aus, dass die insgesamt zur Verfügung stehenden 49,5 Millionen Euro ausgeschöpft werden. Er verwies darauf, dass die Antragsfrist für vom Hochwasser betroffene Unternehmen Mitte des Jahres endgültig abläuft. »Wer seinen Hochwasserschaden bis heute nicht gemeldet hat, sollte das schnell tun.«

Insgesamt haben nach Ministeriumsangaben bisher 254 Firmen und 44 Thüringer Kommunen Anträge auf Hochwasserhilfen gestellt. Sie machten dabei einen Schaden von 28,2 Millionen Euro geltend. In der Regel seien Zuschüsse in Höhe von 80 Prozent bei Unternehmen und Freiberuflern gezahlt worden, in Härtefällen auch bis zu 100 Prozent. Ein Teil der entstandenen Schäden sei auch von Versicherungen reguliert worden, sagte der Ministeriumssprecher. dpa/nd

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