Finanzminister verteidigt Sommertour

Nach Ansicht der Opposition missbrauchte Finanzminister Christian Görke (LINKE) seine Sommertour 2014 zu Wahlkampfzwecken. Görke weist diese Darstellung zurück.

Potsdam. Finanzminister Christian Görke (LINKE) hat Kritik an seiner umstrittenen Sommertour in der Zeit des Landtagswahlkampfs 2014 zurückgewiesen. Die Termine hatten einen konkreten Bezug zu seinem Ministeramt oder zu haushaltspolitischen Fragen, sagte Görke am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Landtages. Anderslautende Feststellungen in einem Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes seien unzutreffend.

Der Beratungsdienst hatte bei einem Teil der Termine einen Unterhaltungscharakter gesehen und damit die Kritik der Opposition gestützt, Görke habe Regierungsamt und Wahlkampf nicht ausreichend auseinander gehalten.

Görke kritisierte das Gutachten: Der B...