Versteckte Flüchtlingsnot

Berlin. Die Not in den nordafrikanischen Krisengebieten ist nicht länger unsichtbar - mehr als 11 000 Flüchtlinge gelangten in den vergangenen sechs Tagen über das Mittelmeer nach Italien. Auch die Zeltplanen der Flüchtlingslager in Libyen verdecken den Fluchtreflex, dem Millionen Menschen infolge länderübergreifenden Kriegstreibens unterliegen, nur notdürftig. Gleichwohl reagiert die europäische, namentlich die deutsche Politik mit einem eigenen, dem bekannten Abwehrreflex. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) macht durch Appelle zu schnellerer Abschiebung sowie jenem Rat von sich reden, Flüchtlingen die Überfahrt nicht durch Rettungsversuche zu erleichtern. Ein inzwischen von der Bundeskanzlerin einberufener Flüchtlingsgipfel zeugt ebenfalls nicht von einem Herangehen, das den Ursachen der Krise angemessen wäre, sondern soll die Finanzprobleme der Kommunen klären helfen.

Am Freitag bediente nun auch Amnesty International die Illusion, man könne Flüchtlinge schon außerhalb Europas abfertigen, mit einem eigenen Vorschlag. Es müsse die Möglichkeit geben, schon vor der Überfahrt über das Meer Asyl zu beantragen, meinte der italienische Generaldirektor Gianni Rufini, der zugleich sichere Fluchtwege forderte. Letzterem stimmt Karl Kopp von Pro Asyl zu, eine Debatte über Asylanträge außerhalb Europas nennt er hingegen »Blendwerk«, das nur vom eigentlichen Problem, dem Massensterben im Mittelmeer, ablenke. Es gebe längst genügend Instrumentarien, um Menschen zu retten - man müsse sie nur einsetzen wollen und nicht abschaffen wie das italienische Seerettungssystem Mare Nostrum, das im Oktober letzten Jahres eingestellt wurde. Das Recht auf Asyl müsse wahrnehmbar sein. »Europa sollte ein Asylsystem schaffen, das diesen Namen verdient«, so Kopp. uka Seiten 3, 7, 16 und 20