Dann wird eben ein G37 bestellt
Ladehemmung beim Thema Untersuchungsausschuss
»So wie das G36 heute konstruiert ist, hat das Sturmgewehr keine Zukunft in der Bundeswehr«, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach der Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses am Mittwoch. Die Bundeswehr zieht damit Konsequenz aus einem »nun eindeutigen Expertengutachten«, dass der von Heckler+Koch entwickelten und produzieren Waffe mangelnde Treffsicherheit attestiert. Derzeit sind 167 000 G36-Sturmgewehre bei der Bundeswehr im Einsatz.
Zwei Dinge seien nun anzugehen. Erstens müsse man klären, was für eine Waffe die Truppe statt dessen brauche. Zweitens müsse eine Priorisierung vorgenommen werden, das heißt, man müsse klären, welche Soldatengruppen sofort Ersatz brauchen. Von der Leyen fallen da vor allem Spezialtruppen ein.
Nach der dreistündigen Sitzung vermittelten die Vertreter der Parteien höchst unterschiedliche Sichten auf deren Inhalt. Jan von Aken (Linksfraktion) kritisierte, dass seit dem Bekanntwerden der Mängel 2010 immer nur weitere Untersuchungen in Auftrag gegeben wurden, ohne dass man Konsequenzen zog. Bei Agnieszka Brugger von den Grünen hinterließen die Erklärungen von der Leyens ein »gemischtes Bild«. Die Ministerin habe nur nach vorne geschaut und zu wenig über Verantwortlichkeiten in der Vergangenheit gesprochen. Die Grünen erwarten in nächster Zeit die Vorlage weiterer Dokumente. Der Unionsobmann Henning Otte betonte die »hohe Transparenz« der Ministerin, »keine Frage ist unbeantwortet geblieben«. Rainer Arnold (SPD) war zufrieden, dass nun der Weg frei ist zur Bestellung einer neuen Standardwaffe.
Wer mit einer Modifizierung des G36 oder der Entwicklung eines »G37« beauftragt wird, ist offen. Denkbar ist, dass »zur Überbrückung« für spezielle Truppen andere als die bislang gebräuchlichen Waffen gekauft werden. Klar scheint, dass es keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Thema G36 geben wird. Vorerst.
Der Haushaltsausschuss des Parlaments hat am Mittwoch alle Mittel zur Beschaffung von G36 gesperrt. Einstimmig.
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