nd-aktuell.de / 25.04.2015 / Politik / Seite 7

Syrien: Suche nach Lösungsansatz

UN-Vermittler will Gespräche in Gang bringen / Regierungsarmee hart bedrängt

Während ein neuer Vermittlungsversuch im Syrienkonflikt ansteht, rücken islamistische Kräfte im Land weiter vor.

Genf. Im Syrienkonflikt unternimmt UN-Sondervermittler Staffan de Mistura einen neuen Versuch, Friedensgespräche wieder in Gang zu bringen. Möglichkeiten dazu werde er vom 4. Mai an in Genf mit Vertretern verschiedener Konfliktparteien erörtern, kündigte UN-Sprecher Ahmad Fawzi am Freitag an.

Die Konsultation auf der Ebene von Botschaftern und Vertretern der Opposition könnten mehrere Wochen dauern. Einzelheiten nannte Fawzi nicht. Über den Verlauf der Gespräche in Genf werde De Mistura den UNO-Sicherheitsrat in New York informieren. In diplomatischen Kreisen hieß es, in Syrien aktive terroristische Gruppierungen sollten weiterhin von Gesprächen ausgeschlossen bleiben.

Der italienisch-schwedische Diplomat De Mistura war im Juli 2014 als Nachfolger von Lakhdar Brahimi zum Sondergesandten der Vereinten Nationen für das Bürgerkriegsland Syrien ernannt worden. Brahimi hatte seinen Rücktritt erklärt, nachdem es ihm monatelang nicht gelungen war, die Regierung und Regimegegner zu substanziellen Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Konflikts zu bewegen.

Unterdessen sind die Al-Nusra-Front und verbündete islamistische Rebellengruppen im Nordwesten Syriens auf die strategisch wichtige Stadt Dschisr al-Schughur vorgerückt. Die Dschihadisten hätten seit Beginn der Offensive am Donnerstag vier Kontrollposten an den Zugängen der Stadt in der Provinz Idlib erobert, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag mit. Es gebe heftige Gefechte um drei weitere Straßensperren. Die syrische Luftwaffe habe seit Freitagmorgen 34 Angriffe auf die Rebellen geflogen. Nach Angaben der Beobachtungsstelle wurden bei den Kämpfen 13 Rebellen und 10 Soldaten getötet. Die Al-Nusra-Front habe Selbstmordanschläge verübt und Attentäter mit Sprengstoffwesten in die Stadt geschickt. Der syrische Ableger von Al Qaida schrieb im Internet, es werde Dschisr al-Schughur von den Regierungstruppen »reinigen«.

Die Dschihadisten hatten kürzlich die Provinzhauptstadt Idlib eingenommen, woraufhin sich die Regierungstruppen nach Dschisr al-Schughur zurückzogen. Sonst kontrolliert die Armee in der Provinz praktisch nur noch die kleine Stadt Ariha und die Militärbasis Al-Mastumah südlich der Stadt Idlib.

Der ehemalige Chef des syrischen Geheimdienstes in Libanon, General Rustum Ghassale, ist nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte tot. Ghassale sei in Syrien Verletzungen erlegen, die er bei Misshandlungen durch Leibwächter des Militärgeheimdienstchefs Rafik Schadeh erlitten hatte, mit dem er in Streit geraten war, hieß es. Ghassale war 2012 zum Leiter der Politischen Sicherheit im Regime von Präsident Baschar al-Assad ernannt worden. Agenturen/nd