nd-aktuell.de / 29.04.2015 / Kommentare / Seite 4

Abes Belohnung

Olaf Standke über die Zusammenarbeit zwischen Japan und den USA

Olaf Standke

In Washington wird nicht mit diplomatischem Beiwerk gespart, um den Gast aus Tokio zu hofieren: militärische Ehren, Galadinner und erstmals darf ein japanischer Regierungschef vor beiden Häusern des Kongresses sprechen. Es ist die Belohnung für Shinzo Abe, der sein Land nicht nur in die Transpazifische Partnerschaft (TPP) und damit eine Freihandelszone führen will, die sich den Regeln der USA unterwirft. Vor allem bemüht sich der nationalistisch-konservative Politiker, den Wünschen des Pentagon nachzukommen.

Das ist nicht ohne Eigennutz, will Abe doch endlich die Fesseln der pazifistischen Nachkriegsverfassung abwerfen. Diesem Ziel dienen auch die nun beschlossenen neuen Richtlinien für eine noch engere militärische Zusammenarbeit, die es Tokio ermöglichen, auch Verbündete wie die USA militärisch zu unterstützen. Damit würden bisherige geografische Grenzen für den Einsatz der japanischen Streitkräfte gesprengt. Pentagon-Chef Ash Carter hat schon angekündigt, dass man im Zuge der stärkeren strategischen Ausrichtung nach Asien modernste Waffensysteme zuerst in diese Region bringen werde, ob neue Tarnkappenbomber oder eine neue Klasse von Kriegsschiffen. Bei diesem ökonomischen wie militärischen Schulterschluss haben beide Staaten eindeutig China und dessen Aufstieg im Blick. Wobei Abe aber auch weiß: Längst ist der ungeliebte Nachbar Japans größter Wirtschaftspartner.