Nawalnys Partei verlor Registrierung

  • Lesedauer: 1 Min.

Moskau. Das russische Justizministerium hat der Progress-Partei des Kremlkritikers Alexej Nawalny die Registrierung entzogen. Die Gruppe habe nicht die im Parteiengesetz vorgesehenen Auflagen erfüllt, teilte die Behörde in Moskau mit. Nach russischem Recht müssen sich Parteien innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Anmeldung auf Föderationsebene in mindestens der Hälfte der 85 Regionen und Gebiete registrieren. Dies sei nicht rechtzeitig geschehen, hieß es. dpa/nd

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal