NPD-Mitglied meldet für 9.Mai Demo vor dem Reichstag an

LINKE: Neonazi-Protest anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung vom Faschismus ist eine Zumutung

Berlin. Gezielte Provokation. Zu einer rechtsradikalen Kundgebung vor dem Berliner Reichstag werden am 9. Mai rund 1000 Demonstranten erwartet. Das teilte das Bundesinnenministerium in einer am Donnerstag bekanntgewordenen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion mit. Darin heißt es, eine Teilnahme »im hohen dreistelligen bzw. niedrigen vierstelligen Bereich« sei wahrscheinlich. Bei einem der beiden Anmelder handle es sich um ein Mitglied der rechtsradikalen NPD. Wegen der Zusagen im Internet sei auch mit anderen Teilnehmern aus dem neonazistischen Spektrum und der Hooligan-Szene zu rechnen.

Schon seit Wochen kursiert auf verschiedenen Websiten und in den sozialen Netzwerken der Aufruf zu der Kundgebung, die sich unter anderem gegen »Islamisierung« und »Amerikanisierung« richtet. Zeitweise war auch von einer angeblich geplanten Stürmung des Parlaments die Rede. Die Bundestags-Pressestelle hatte darauf im Februar jedoch gelassen reagiert.

Für die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, ist die angekündigte Kundgebung hingegen eine unappetitliche Provokation: »Ein Neonaziaufmarsch vor dem Reichstag ausgerechnet zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus ist eine Zumutung für jeden freiheitsliebenden Menschen.« Nach nd-Informationen plant ein Bündnis verschiedener linker Gruppen bereits Gegenproteste.

Obwohl der »Tag der Befreiung« bereits am 8.Mai gefeiert wird, stellt die Wahl des Datums einen Tag später ebenfalls eine gezielte Provokation dar. Anders als in Deutschland gilt in Russland der 9.Mai als »Tag des Sieges« über den Faschismus. dpa/nd

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