CDU-Fraktion will Vize absetzen

Potsdam. Der Machtkampf in Brandenburgs CDU-Fraktion wird heftiger: Vize-Fraktions-Chefin Anja Heinrich soll abgewählt werden. Eine Mehrheit der Abgeordneten sprach sich mit einer Unterschriftensammlung gegen sie aus, wie Fraktionssprecher Martin Burmeister mitteilte.

Heinrich gehört zu den Kritikern von Fraktionschef Ingo Senftleben. Sie wirft ihm nun vor, die Abgeordneten gegen sie aufgebracht zu haben. Senftleben selbst wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern. Der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Redmann betonte aber, der Abwahl-Vorschlag sei aus der Mitte der Fraktion gekommen.

Heinrich soll bereits in der übernächsten Woche abgewählt werden. »Für mich ist es befremdlich, wenn ein Landes- und Fraktionsvorsitzender jedem einzelnen Abgeordneten in Einzelgesprächen ans Herz legt, zu unterschreiben«, sagte sie am Samstag der dpa. Es gebe eine Menge neuer Abgeordneter, die ihre Laufbahn nicht gefährden wollten und viele ältere, die noch nie einen Wahlkreis gewonnen hätten. Dadurch seien sie auf die »Gunst« eines Landesverbands und Listenplätze angewiesen.

Fraktionskollege Redmann entgegnete, Senftleben habe nicht mit jedem Abgeordneten Gespräche geführt. »Es ist vielmehr so, dass die Fraktion in ihrer großen Mehrheit mit der Arbeit von Frau Heinrich unzufrieden ist.« Die Politikerin will von Senftleben die Gründe für ihre Abwahl wissen. Zu ihren Kollegen habe sie ein »gutes Verhältnis«, betonte sie. Redmann sagte: »Wir haben in den letzten Monaten häufiger erlebt, dass sie öffentlich Kritik übt an der Fraktionsarbeit. Aber sie hat dann selbst intern keinerlei Impulse geliefert.« Er ergänzte: »Das wird schon von den Fraktionsmitgliedern als Foul empfunden.« nd/dpa