Linke auf dem Dorf angekommen

Die Kommunalwahlen in Niedersachsen werden überschattet von Pannen und Übertragungsfehlern, die zu einer starken Verzögerung der Bekanntgabe des Endergebnisses geführt haben. Die Linke sonnt sich unterdessen im Wahlerfolg, den die Zahlen des Landeswahlleiters nicht richtig wiedergeben.

»Wir haben unser Wahlziel erreicht: die Hochburgen haben wir deutlich ausgebaut, in den mittleren Städten sind wir oftmals in den Stadträten vertreten und selbst in dem einen oder anderen kleinen Dorf wird es künftig kommunale Vertreter der Linkspartei geben.« Dorothée Menzner, die Vorsitzende der Linkspartei in Niedersachsen, ist hochzufrieden. »Wir sind in der Fläche angekommen«, sagt sie. An die 126 Mandate hat die Linke gewonnen. Richtig übersichtlich ist das Ergebnis noch nicht, da in vielen Teilen Niedersachsens aufgrund der Einführung eines neuen Kommunalwahlrechts die Partei nicht unter ihrem Namen als Linkspartei antreten konnte. Stattdessen wurden oftmals regionale Namen gewählt, wie etwa »Das Linksbündnis« für den Raum Hannover. Für das amtliche Endergebnis führte das zu Irritationen. So weist das vorläufige Endergebnis der Kommunalwahlen die Linkspartei mit rund 70 000 Stimmen, was rund 0,8 Prozent der Gesamtstimmen entspricht, aus. Bei den Bundestagswahlen hatte die Partei über 200 000 Stimmen erhalten und 4,3 Prozent landesweit geholt. »Die restlichen Stimmen, die wir gewonnen haben, sind unter dem Oberbegriff Wählergruppen verborgen«, erläutert Dorothée Menzner das verwirrende vorläufige Endergebnis. Die Linkspartei erwägt nun ein professionelles Unternehmen zu beauftragen, zu zählen, wie sich der Erfolg, der sich in den errungenen Mandaten niederschlägt, auch in absoluten Zahlen ausdrückt. Dass die Linkspartei gemeinsam mit der WASG und ihren unabhängigen Anhängern auf dem Weg ist, eine erfolgreiche gesamtdeutsche Partei zu werden, sieht auch der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, durch den Wahlausgang bestätigt. Besonders dass die Linke in Oldenburg und Göttingen besser als die FDP abschnitt, bezeichnet Bartsch gegenüber dieser Zeitung als »bemerkenswert«. Die Strategie, einen Schwerpunktwahlkampf zu führen, scheint aufgegangen zu sein. Auch Bodo Ramelow, Bundeswahlleiter der Linkspartei und Fusionsbeauftragter stellt die wachsende »kommunalpolitische Akzeptanz« für die Linke heraus und sieht gute Chancen für einen Einzug der Linken in den Hannoveraner Landtag bei den Landtagswahlen 2008. Genauso sieht Gerd Nier vom Landesvorstand der WASG auf ND-Anfrage das Ergebnis als eine gute Grundlage für eine gemeinsame Kandidatur zu den nächsten Landtagswahlen. »Dabei war schon der gemeinsame Wahlkampf Parteibildungsprozess pur«, meint Dorothée Menzner. Nun soll eine Steuerungsgruppe aus Linkspartei und WASG eine Regionalkonferenz vorbereiten, bei der die Statuten diskutiert und landesweite Veranstaltungen vorbereitet werden soll...