nd-aktuell.de / 09.05.2015 / Kommentare / Seite 1

Zwei Unionen in Gefahr

Katja Herzberg zum Ausgang der britischen Parlamentswahl

Katja Herzberg
Spätestens 2017 werden die Briten in einem Referendum gefragt, ob das Königreich die EU verlassen soll oder nicht. Ausgang offen, auch wenn Umfragen bestätigten, dass die Mehrheit Teil der Union bleiben will.

David Cameron sollte sich nicht zu früh darüber freuen, das sogenannte Vereinigte Königreich weiterregieren zu können. Das Ergebnis der Parlamentswahl ist trügerisch. Camerons Tories profitierten vom Mehrheitswahlrecht: Sie haben prozentual am wenigsten Stimmen hinzugewonnen, aber mehr Sitze als zuvor und nun sogar die absolute Mehrheit. Die eigentlichen Wahlsieger sind aber die pro-europäische Schottische Nationalpartei (SNP) und die EU-Feinde von UKIP. In den Ergebnissen der beiden zeigt sich die größte Herausforderung, der Cameron, Großbritannien und die EU nun gegenüberstehen.

Spätestens 2017 werden die Briten in einem Referendum gefragt, ob das Königreich die EU verlassen soll oder nicht. Der Ausgang ist völlig offen, auch wenn Umfragen bislang stets bestätigten, dass die Mehrheit der Inselbewohner Teil der Union bleiben wollen. Der Konflikt wird sich mit dem jetzigen Wahlergebnis jedoch verschärfen. Großbritannien steht damit auch vor der Frage nach der Einheit des Landes. Denn Schottland würde bei einem »Brexit« noch stärker nach seiner Unabhängigkeit streben.

Bei der Entscheidungsfindung könnten die EU-Institutionen und Mitgliedsländer helfen. Indem sie den Menschen auch in England, Wales und Nordirland eine Perspektive hin zu einem sozialen, solidarischen und friedlichen Europa bieten, würden sie zwei Unionen gleichzeitig retten. Doch wie in Britannien gibt es dafür offenbar derzeit keine parlamentarischen Mehrheiten.