nd-aktuell.de / 14.09.2006 / Politik

Vor dem Parteitag in Weimar

Tom Strohschneider
Man kann nicht behaupten, die Wahlalternative WASG würde bei der Organisation ihrer Delegiertentreffen in diesem Jahr vom Glück verfolgt. Erst musste ein Bundesparteitag aus Satzungsgründen verschoben werden. Dann scheiterten Parteitage in Sachsen und Sachsen-Anhalt an mangelnder Beteiligung. Und in Mecklenburg-Vorpommern musste man gleich mehrfach zusammenkommen, um die Liste für die Landtagswahlen wasserdicht zu machen. Auch über dem für Mitte November geplanten nächsten Bundesparteitag in Weimar liegt bereits ein Schatten. Auf dem Treffen sollen der Bundesvorstand neu gewählt und die Debatte über die geplante gemeinsame neue Partei mit der ehemaligen PDS fortgesetzt werden. Derlei kann bekanntlich dauern - weshalb die WASG Nordrhein-Westfalen entgegen dem ursprünglichen Plan auf einen zweitägigen Parteitag drängte, um »eine angemessene Debatte« zu gewährleisten. So beschloss es dann auch der Länderrat - was mancher sogleich als Sieg der Basisdemokratie über den Bundesvorstand interpretieren musste. Der kann über die neue Planung in der Tat wenig glücklich sein. Schon für einen eintägigen Parteitag sei das notwendige Geld »mehr als schwierig aufzubringen«, klagt die WASG-Spitze, die zudem Zweifel an der Sinnhaftigkeit des November-Termins plagen. Man müsse die Frage stellen, heißt es in einem Brief an die Landessprecher, ob der Parteitag »bereits substanzielle Entscheidungen treffen« könne, wenn wichtige Dokumente der Programmdebatte mit der Linkspartei »erst nach Ende des Antragschlusses« vorliegen werden. Auch fragt sich der Bundesvorstand, ob es richtig ist, soviel Zeit »mit der Auseinandersetzung um die personelle Zusammensetzung des Bundesvorstandes« zu verbringen. Es sei ohnehin offen, so die amtierende WASG-Spitze, ob der Weimarer Parteitag »bereits die (richtigen) Entscheidungen über die Zusammensetzung unseres politischen Personals für die neue Partei treffen« könne.