Rot-Grün in Bremen abgestraft
Absturz der Grünen, LINKE mit deutlichem Zugewinn erneut in der Bürgerschaft
Berlin. Rot-Grün kann in Bremen wahrscheinlich weiter regieren, allerdings erheblich geschwächt. Die Bürgerschaftswahl am Sonntag hat die bisherigen Machtverhältnisse in dem Zwei-Städte-Landtag bestätigt, aber im Detail für Verschiebungen gesorgt. Den am Sonntag um 18.00 Uhr veröffentlichten Prognosen der Forschungsgruppe Wahlen und von Infratest dimap zufolge erreichen die Sozialdemokraten von Bürgermeister Jens Böhrnsen 32,5 bis 33 Prozent. Die CDU verbessert sich und löst mit 22 bis 23 Prozent die Grünen wieder als zweitstärkste Kraft in der Bürgerschaft ab. Dagegen erhöhte die Linkspartei ihr Ergebnis um 3,9 auf 9,5 Prozent (2011: 5,6 Prozent) - das wäre nach dem Saarland höchste Ergebnis, das sie in einem westdeutschen Landesparlament je erzielte. Die FDP kam auf sieben Prozent und zieht neu in die Bürgerschaft ein, nachdem sie 2011 aus dem Parlament ausgeschieden war. Die Alternative für Deutschland (AfD) konnte am Abend auf den Einzug ins Bremer Parlament hoffen - die Prognosen sahen sie bei rund fünf Prozent.
In der neuen Bürgerschaft verfügt die SPD demnach über 28 bis 30 Sitze, die CDU kommt auf 20 bis 21 Mandate. Die Grünen sind mit 13 bis 14 Abgeordneten vertreten, die LINKE erhält acht bis neun Sitze, die FDP sechs und die AfD vier bis fünf. Die rechtspopulistische Vereinigung »Bürger in Wut« zieht mit einem Abgeordneten in das Landesparlament ein. Die Vertreter der Regierungskoalition hatten bereits vor der Wahl ihre Absicht bekundet, ihre politische Zusammenarbeit fortzusetzen. SPD-Landesvorsitzender Dieter Reinken: »Wir haben verloren, sind aber noch immer stärkste Partei«, die SPD trage weiter Regierungsverantwortung. LINKE-Spitzenkandidation Kristina Vogt sagte, die Partei habe die Menschen mit ihren Themen erreicht.
Ein vorläufiges amtliches Endergebnis wurde am Abend nicht mehr erwartet, der Landeswahlleiter hatte für 21.30 Uhr eine erste Hochrechnung in Aussicht gestellt - nach »nd«-Redaktionsschluss. Grund ist das komplizierte Wahlrecht in Bremen, wo jeder der rund 500 000 Wahlberechtigten fünf Stimmen vergeben kann. Wegen der begrenzten Zahl an verfügbaren Mitarbeitern sei es zudem nicht möglich, die Stimmzettel dezentral auszuwerten, begründete der Wahlleiter. Die Wahlbeteiligung lag bei um die 50 Prozent der Wahlberechtigten. 2011 war die Wahlbeteiligung im kleinsten deutschen Bundesland mit 55,5 Prozent bereits so niedrig wie nie zuvor gewesen. nd
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