Böhrnsen wirft hin
Bremens Regierungschef zieht Konsequenz aus schlechtem Abschneiden der SPD
Berlin. Jens Böhrnsen, bisheriger Bremer Regierungschef, tritt nicht wieder zur Wahl als Senatspräsident an. Er zog damit die Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis der SPD bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am Sonntag, die zwar erneut stärkste Partei wurde, aber ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 erzielte. »Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis«, teilte er in einer Erklärung am Montag mit. »Diese Entscheidung aus persönlichen Gründen verdient höchsten Respekt«, erklärte dazu SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in Berlin. Beide Regierungsparteien SPD und Grüne hatten herbe Verluste hinnehmen müssen, verfügen aber weiterhin über eine Mehrheit von 44 von 83 Stimmen in der Bürgerschaft. Die SPD erreichte einer amtlichen Hochrechnung von Montag zufolge 32,8 Prozent der Stimmen, die CDU 22,6, die Grünen 15,3, die LINKE 9,3, die FDP 6,8 und die AfD 5,5 Prozent. Es ergibt sich folgende Sitzverteilung: 30 Sitze - SPD, 14 - Grüne, 20 - CDU, acht - LINKE, sechs - FDP, vier - AfD, ein Sitz - »Bürger in Wut«.
Die Grünen hoffen auf eine Fortsetzung der Koalition. »Wir gehen davon aus, dass die SPD zu ihren Aussagen aus dem Wahlkampf steht, weiter in einer rot-grünen Koalition regieren zu wollen«, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir. Zugleich erneuerte die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann ihr Angebot einer Koalition mit der SPD. SPD-Vizechef Ralf Stegner sagte der »Rheinischen Post«, die Partei müsse sich angesichts der geringen Wahlbeteiligung mit der Frage beschäftigen, »woher diese Verdrossenheit und Gleichgültigkeit vieler Menschen kommt«. Kanzlerin Angela Merkel gab SPD und Grünen die Hauptschuld an der Beteiligung von nur rund 50 Prozent. nd/Agenturen Tagesthema Seite 2
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