Zaghafte Vorbereitungen
Die Gewerkschaften tun sich noch schwer mit dem G 8-Gipfel im eigenen Land
»Auf nach Heiligendamm!?« steht über dem Aufruf in der aktuellen Ausgabe der DGB-Jugendzeitung Soli: »Die G8 stehen für eine Politik, die den grenzenlosen Kapital-, Waren- und Datenverkehr forciert, was Gewinnmaximierung für wenige und Verarmung für die meisten bedeutet. Darum ruft die DGB-Jugend zu einer Beteiligung an den globalisierungskritischen Protesten auf«.
»Doch, wir machen was, auf jeden Fall«
Die Koordination hierfür liegt in den Händen des DGB. Einzelgewerkschaften beteiligen sich nur teilweise und je nach Interesse. »Wenn da was ist, dann wird das vom DGB koordiniert«, heißt es etwa in der Pressestelle der IG BCE. Und: »Bei uns ist das noch kein Thema«. Nun ist die IG BCE dafür bekannt, bei Protesten, die mit Nichtregierungsorganisationen gemeinsam gestaltet werden, sehr zurückhaltend zu sein. Doch auch die anderen Einzelgewerkschaften verweisen auf den DGB.
Verschiedene norddeutsche Landesverbände der Einzelgewerkschaften bereiten sich dennoch einzeln vor. So wird in Oldenburg an diesem Wochenende ein Festival »Rock gegen G 8«? stattfinden, ver.di organisiert mit. An welchen Aktionen sich der ver.di-Landesverband Niedersachsen-Bremen im kommenden Jahr beteiligen wird, steht noch nicht fest. Auch Diana Marciwitz von der ver.di-Jugend Nord kann nur eins sagen: »Wir machen was, auf jeden Fall«. So gebe es Überlegungen die jährliche Jobparade in Schwerin in Bezug zum G 8 zu stellen. In Mecklenburg-Vorpommern, wo ja der Gipfel stattfindet, sind die Gewerkschaften gerade nur mit einem Thema beschäftigt: Der Landtagswahlkampf und der mögliche Einzug der NPD ins Schweriner Parlament.
Dennoch ist das Thema präsent. Ingo Schlüter vom DGB Mecklenburg-Vorpommern: »Wir gehen davon aus, dass der Gipfel ein riesiges öffentliches Interesse hervorrufen wird«, sagt der Landesvize. Und anders als beim diesjährigen Gipfel in St. Petersburg werde »sicher die gesamte Bandbreite der Versammlungsfreiheit ausgelebt.« Inhaltlich werde der Gewerkschaftsbund innenpolitische Themen wie die Mindestlohndebatte in die Mobilisierung einbeziehen. »G 8 hat was mit uns vor Ort zu tun. Das müssen wir deutlich machen«, so Schlüter. Er war bereits im Frühjahr mit einem konkreten Vorschlag im Bundesvorstand. »Der wurde leider ablehnt, also fangen wir wieder bei Null an.«?
Arbeitsgruppe beim Bundesvorstand
Jessica Heyser von der DGB-Jugend im Bundesvorstand ist ebenfalls an der Vorbereitung beteiligt. Sie geht davon aus, dass sich die Gewerkschaften sowohl an der geplanten Großdemonstration wie auch an einem möglichen Gegengipfel beteiligen werden. Bei den Überlegungen zu Massenblockaden ist sie misstrauisch. »Da müssen wir erstmal sehen, wie das geplant wird«, so die Jugendsekretärin. »Auf jeden Fall distanzieren wir uns von jeglicher Gewalt«.
Innerhalb des Bundesvorstandes des DGB wurde derweil eine Arbeitsgruppe zum Thema eingerichtet. Welche Schwerpunkte und Aktionen sich der DGB vorstellt, ist jedoch noch nicht bekannt.
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