Bundeswehr soll mehr Geld erhalten

Berlin (AFP/ND). Der Libanon-Einsatz der Bundeswehr hat die Diskussion um eine Erhöhung des Verteidigungsetats angeheizt. Für das kommende Jahr seien zusätzliche Gelder erforderlich, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD). 2006 müsse das Geld durch Umschichtungen aus dem laufenden Haushalt erwirtschaftet werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bereits vor einigen Tagen Bereitschaft zu einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben erkennen lassen. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, verlangte eine Aufstockung des Verteidigungsetats um eine Milliarde Euro, um den Schutz der Soldaten in Auslandseinsätzen zu verbessern. Gegen den Libanon-Einsatz wandte sich erneut die Linke. Militärisches Engagement im Nahen Osten dürfe nicht als Beitrag zur »Aufarbeitung des Holocaust« missverstanden werden, sagte Fraktionsvize Monika Knoche. Der FDP-Politiker Wolfgang Gerhardt erklärte, Soldaten in die Region zu schicken, sei »kein qualitativer Beitrag zur Lösung des Nahost-Problems«. Allerdings gab es auch Anzeichen, dass einige FDP-Abgeordnete im Bundestag für den Einsatz stimmen wollen. Das Bundeskabinett hatte sich am Mittwoch für die Entsendung v...

Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.