Wieder Anschläge auf Parteibüros

Berlin. In Bitterfeld hat es erneut Angriffe auf Parteibüros gegeben. Wie die LINKE-Landtagsabgeordnete und Landesparteivize Henriette Quade auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte, wurden die Scheiben in Büros von Grünen und Linkspartei eingeworfen. Bereits in den vergangenen Wochen hatte es mehrfach Attacken gegen linke Einrichtungen in Bitterfeld gegeben - der letzte Angriff erfolgte in der Nacht zum Donnerstag. Zuvor waren linke Jugendliche und ein alternatives Kulturzentrum angegriffen worden. Auch LINKEN-Büros wurden mehrfach Ziel offenbar rechtsradikaler Täter. In einer gemeinsamen Erklärung nannten Quade und der grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel die wiederholten Anschläge auf Büros von Parteien und Abgeordneten sowie die rechten Übergriffe in der Stadt einen »Angriff auf die Demokratie«. Seit Wochen würden Neonazis versuchen, in Bitterfeld »ein Klima der Angst zu schaffen. Wir weisen diesen Versuch zurück und werden uns nicht einschüchtern lassen«, so die beiden Politiker.

Striegel verwies darauf, dass die Anschläge der vergangenen Tage nach dem gleichen Muster verübt worden seien: »Die Scheiben der Büros wurden mit schweren Gegenständen eingeworfen. Hielten sich MitarbeiterInnen in den Räumen auf, wurde zusätzlich Reizgas versprüht.« Der Grünen-Abgeordnete sagte weiter, die Taten »reihen sich in eine Serie rechter Gewalttaten in der Region ein«. Es habe in den vergangenen sieben Wochen 14 weitere Angriffe auf alternative Jugendliche gegeben. Bitterfeld habe »ein massives Problem mit rechter Gewalt«, kritisierten die Politiker. Man erwarte nun, »dass das Gerede von Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Jugendlichen aufhört.« Quade und Striegel forderten von kommunalen Mandatsträgern ein Zeichen der Solidarisierung und erwarten Aktivitäten, um Neonazis in der Region entgegenzutreten. nd