Anschlag auf Kurdenpartei

Istanbul. Vor zwei Büros der türkischen Kurdenpartei HDP im Süden der Türkei haben sich am Montag zeitgleich Explosionen ereignet. Wie die Zeitung »Hürriyet« meldete, wurden bei den Vorfällen in Adana und Mersin mehrere Menschen verletzt. Die Ursachen sind unklar. In Mersin war für den Nachmittag ein Wahlkampfauftritt von HDP-Chef Selahattin Demirtas geplant. Die Demokratische Partei der Völker (HDP) hatte zuletzt über Angriffe auf Wahlbüros geklagt.

Bei der Parlamentswahl am 7. Juni spielt die HDP, die laut Umfragen bei zehn Prozent der Wählerstimmen liegt, eine Schlüsselrolle. Wenn die Partei den Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde ins Parlament von Ankara schafft, sinken die Chancen für die Regierungspartei Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP), in der neuen Volksvertretung eine Mehrheit für Verfassungsänderungen zu erreichen. Dies aber plant Staatspräsident, um den Übergang zu einem Präsidialsystem durchzusetzen, das für den Staatschef weitreichende Vollmachten vorsieht.

Davor hatte die HDP erst am Sonntag gewarnt. Ihr Ko-Vorsitzender Selahattin Demirtas sagte gegenüber dpa in Istanbul, bei der Wahl in drei Wochen müsse verhindert werden, dass ein Präsidialsystem eingeführt werde. »Unter der Präsidentschaft würde eine Diktatur geschaffen.« Allein durch den Einzug der HDP ins Parlament in Ankara könne ein unkontrollierter Machtzuwachs Erdogans gestoppt werden. Demirtas warf Erdogan vor, Wahlkampf für die AKP zu betreiben und gegen die Verfassung zu verstoßen, die dem Präsidenten Neutralität vorschreibt. Agenturen/nd Kommentar Seite 4