nd-aktuell.de / 01.06.2015 / Politik / Seite 5

»Sechs Prozent plus X«

Südwest-LINKE wählt Spitzenduo für Landtagswahl

Hans-Gerd Öfinger
Im rot-grün regierten Rheinland-Pfalz ist die Linkspartei nicht im Landtag vertreten. Das soll sich nach der nächsten Wahl ändern.

Gut neun Monate vor der Landtagswahl am 13. März 2016 setzt die rheinland-pfälzische Linkspartei auf den erstmaligen Einzug in das Parlament. Bei einer Landesvertreterversammlung in Mainz wählten die Delegierten am Wochenende den Journalisten und Pressesprecher Jochen Bülow (Neuwied) und die Dozentin Kathrin Meß (Saarburg) zu ihrem Spitzenduo für den anstehenden Wahlkampf. Sie führen eine 20-köpfige Landesliste an und wollen sich unter anderem für die Bekämpfung von prekären Arbeitsverhältnissen, gleiche Bildungschancen für Kinder aus ärmeren Familien und einen fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr einsetzen.

Bei der Besetzung der als aussichtsreich geltenden vorderen Listenplätze folgten die Delegierten in der Regel der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Bewerberliste. Lediglich im Ringen um Platz 4 schlug der vom Jugendverband Linksjugend ['solid] unterstützte 19-jährige Schüler Julian Theiß (Kaiserslautern-Land) in der Stichwahl knapp den Gymnasiallehrer Helmut Schmidt (Donnersbergkreis).

»Es ist an der Zeit, dass die Partei auf der anderen Rheinseite und im Geburtsbundesland von Karl Marx endlich in den Landtag kommt«, erklärte die hessische Linksfraktionschefin und Vizevorsitzende der Bundespartei, Janine Wissler. Sie sagte die Unterstützung der hessischen Linkspartei im Wahlkampf zu und riet ihrer Partei, »ihre Kapitalismuskritik etwas offensiver vorzutragen«. Die Partei hatte 2011 bei der vergangenen Wahl in Rheinland-Pfalz mit drei Prozent den Einzug in den Landtag deutlich verfehlt. Für 2016 gab der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich das Ziel »sechs Prozent plus X« und die Bildung einer selbstbewussten und unbequemen linken Opposition im Landtag aus.

Auch die Bundespolitik spielte in Mainz eine Rolle. Es sei »verkehrt«, für ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund nach der Bundestagswahl 2017 zu werben, erklärte Ulrich in Anspielung an eine aktuelle Äußerung seines Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi. Erst wenn die SPD »wieder sozialdemokratisch« werde, könne man über eine engere Zusammenarbeit nachdenken.