Steinmeier drängt auf Zweistaatenlösung

Jerusalem. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier drängt Israel und die Palästinenser zu Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung. Die Schaffung »eines lebensfähigen, friedlichen Palästinenserstaates« sei Voraussetzung für »eine wirkliche Sicherheit Israels auf Dauer«, sagte er am Sonntag in Jerusalem nach einem Gespräch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. In Ramallah im Westjordanland forderte Steinmeier stärkere Präsenz der Palästinensischen Autonomiebehörde im Gaza-Streifen. Netanjahu erklärte, auch er halte das Konzept zweier Staaten für zwei Völker weiter für die anzustrebende Lösung - »sobald die Bedingungen dafür existieren, was heute nicht der Fall zu sein scheint«. Voraussetzung für eine Zweistaatenlösung sei, dass die Palästinenser Israel als »Nationalstaat des jüdischen Volkes anerkennen«. Zudem müssten sie Sicherheitsvereinbarungen akzeptieren, die Angriffe aus den palästinensischen Gebieten auf Israel verhindern. AFP/nd