nd-aktuell.de / 01.06.2015 / Kommentare / Seite 11

Schaulaufen des Spitzenmanns

Martin Kröger über den Landesparteitag der LINKEN

Martin Kröger

Nach dem Landesparteitag der Linkspartei vom Wochenende gibt es kaum noch Zweifel. Der Landesvorsitzende Klaus Lederer läuft sich für die Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl 2016 warm. Zwar betont er selbst, dass es nicht die Zeit ist, über Personal zu spekulieren, aber da sprach seine Rede auf dem Parteitag eine andere Sprache: Selbstkritisch räumte Lederer Fehler ein. Scharf griff er die rot-schwarze Koalition an. Und der Spitzenmann warf die zentrale Frage auf: Ob die Partei bereit ist, die Senatspolitik zu ändern, also mitzuregieren. »Und ich bin bereit dazu«, sagte er.

Natürlich gibt es auch andere Aspiranten für die Spitzenkandidatur. Auf dem Landesparteitag hielten sie sich aber auffällig zurück. Udo Wolf, der Fraktionsvorsitzende, beispielsweise beschränkte sich auf ein Statement zur Senatspolitik im Abgeordnetenhaus. Katrin Lompscher zeigte nach ihren Ausführungen zur Stadtentwicklungspolitik auf dem Parteitag Flagge bei der Basisinitiative »Kotti & Co.«.

Wer Lederer als Spitzenkandidaten will, der muss auch für die Landesliste sein. Das dürfte vielen Delegierten bei der Abstimmung im internen Konflikt Landesliste versus Bezirksliste klar gewesen sein. Denn für Bezirkslisten, so war in Parteikreisen zu hören, hätte Lederer nicht zur Verfügung gestanden. Zwei Drittel Zustimmung für Lederer und seine Landesliste sind aus dieser Perspektive ein respektables Ergebnis. Aber von der von Lederer selbst angemahnten »Einheit« der Partei ist das weit entfernt. Das Resultat entspricht ungefähr der letzten Vorstandswahl, als der 41-Jährige 70,1 Prozent bekam. Rund 30 Prozent stehen trotz aller Bemühungen, sie einzubinden, kritisch bis ablehnend zu Lederer. Für einen Spitzenkandidaten ist das ein ernsthaftes Problem.