Kotzias: »Was läuft, ist Druck«

Bringt ein Treffen am Montagabend eine Einigung im Streit zwischen der SYRIZA-geführten Regierung in Athen und den Gläubigern Griechenlands? Entsprechende Spekulationen machten am Sonntag in griechischen Medien die Runde. Demnach könnte ein Durchbruch bei einem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Premier Alexis Tsipras am Rande einer Konferenz zur Digital-Strategie der Europäischen Union möglich sein, hieß es. Die Zeitung »Kathimerini« berichtete, in der Athener Regierung sei am Samstag über einen Entwurf für eine Vereinbarung beraten worden. Details wurden zunächst nicht bekannt.

Derweil hat Griechenlands Außenministers Nikos Kotzias das Gebaren der Gläubiger seines Landes als Erpressung kritisiert. »Was läuft, ist Druck«, sagte Kotzias am Freitagabend in Köln. Dem Land werde fortwährend gesagt, dass es die Bedingungen der EU erfüllen müsse, nach dem Motto: »Wenn ihr jetzt nicht unterschreibt, dann seid ihr tot.« Und weiter: »Die natürliche Reaktion ist, dass die Leute ihr Geld von der Bank abheben.«

Neue Zahlen belegen das. Wie die Athener Zentralbank mitteilte, sanken die privaten Bankguthaben auf den niedrigsten Stand seit mehr als zehn Jahren. Finanzminister Yanis Varoufakis kritisierte die Athen von den Gläubigern auferlegte Kürzungspolitik ebenfalls. Diese sei für Griechenland und Europa »verheerend«. Auch dies findet seinen Ausdruck in aktuellen Statistiken: Laut dem Statistikamt Elstat ging das griechische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im ersten Quartal 2015 um 0,2 Prozent zurück. Im Schlussquartal 2014 hatte es bereits einen Rückgang von 0,4 Prozent gegeben - Äußerungen vor allem aus Deutschland, die SYRIZA eine Schuld an der sich fortsetzenden Krise zuweisen wollten, erweisen sich vor diesem Hintergrund als haltlos.

Bisher blockieren die Gläubiger die letzten Tranche über 7,2 Milliarden Euro aus einem laufenden Kreditprogramm und pochen auf Bedingungen, die SYRIZA - bei allen bereits gemachten Zugeständnissen - unter Verweis auf die soziale und ökonomische Lage nicht erfüllen will.

Doch die EU blieb weiter bei ihrem bekannten Lied: »Die Zeit läuft ab«, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis. Bis spätestens 30. Juni müsse eine Einigung mit IWF, EU und Europäischer Zentralbank erzielt werden. Doch in Athen wird das Geld immer knapper: Im Juni muss Griechenland in vier Raten knapp 1,6 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen. Mit Agenturen