Grummeln vor der Schlichtung

Frankfurt am Main. Verhalten reagierten die Streikdelegierten auf einer ver.di-Konferenz auf die Schlichtung im Tarifstreit der Sozial- und Erziehungsdienste. »Wir waren vier Wochen auf der Straße und fragen uns jetzt: wofür?«, sagte eine Erzieherin aus Niedersachsen. Für die Streikenden ist noch gar nichts gewonnen. »Die Stimmung könnte besser sein«, erklärte denn auch ver.di-Chef Frank Bsirske vor dem Treffen in Frankfurt am Main. »Die Öffentlichkeit hätte kein Verständnis, wenn wir die Schlichtung nicht angenommen hätten«, rechtfertigte er sich für die Einwilligung in das Angebot der kommunalen Arbeitgeber.

Eine Schlichtungskommission mit Vertretern der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände sowie den beteiligten Gewerkschaften ver.di, GEW und dem Beamtenbund dbb wird nächste Woche die Arbeit aufnehmen und versuchen, Lösungsvorschläge in dem Tarifkonflikt zu erarbeiten. Bindend sind diese nicht. Den Tarifparteien steht es frei, auf Nachbesserungen zu bestehen oder die Vorschläge gänzlich abzulehnen. Ver.di berief den früheren Hannoveraner Bürgermeister Herbert Schmalstieg (SPD) als Schlichter. Die Arbeitgeberseite benannte zunächst keinen Vermittler. Wann die Schlichtung genau beginnt, ist unklar. Fest steht, dass ab Sonntag die Friedenspflicht gilt, weil während der laufenden Kompromisssuche keine Streiks erlaubt sind. Ab Montag werden die ErzieherInnen wieder die Arbeit aufnehmen.

Der Tarifkonflikt bei der Deutschen Post, an dem ver.di beteiligt ist, spitzt sich unterdessen zu. Nachdem die Post ein Ultimatum der Gewerkschaft zurückgewiesen habe, stünden bei dem Konzern Arbeitsniederlegungen unmittelbar bevor, teilte ver.di am Donnerstag mit. Unbefristete Streiks seien »ab sofort möglich«, hieß es. nd

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