nd-aktuell.de / 06.06.2015 / Politik / Seite 1

Die ganz Welt schaut auf Elmau

Denkste: In Bielefeld will sich Gregor Gysi zu seiner Zukunft äußern. Da können die G7 nicht mithalten.

Berlin. Während sich die G7 vor dem Wochenende bemühten, ihren bevorstehenden Gipfel zum Topthema zu machen, sorgte G1 für das größere Interesse: Was wird Gregor Gysi auf dem Parteitag der LINKEN in Bielefeld verkünden? Der Linksfraktionschef hatte in zahlreichen Interviews Andeutungen über seine politische Zukunft mit dem Hinweis verknüpft, er werde zuallererst seine Partei davon in Kenntnis setzen.

So blieb die Spannung erhalten. Gysis Vize Dietmar Bartsch meinte, eine Entscheidung sei schon gefallen. Jan Korte, ebenfalls Stellvertreter, war zuvor mit den Worten zitiert worden, er »glaube, es ist noch offen«. Gysis Stellvertreterin Sarah Wagenknecht lehnte es gestern ab, die Öffentlichkeit mit »Personalspekulationen zu unterhalten«.

Wagenknecht und Bartsch gelten als Favoriten Gysis für eine mögliche Nachfolge. Wagenknecht hatte zwar vor einigen Monaten angekündigt, nicht zur Verfügung zu stehen. Sie sagte nun aber, es solle erst mal abgewartet werden, »was Gregor Gysi am Sonntag sagen wird«. Bartsch sagte mit Blick auf Wagenknecht, »wir arbeiten seit Beginn der Legislatur gut zusammen«. Linksparteichef Bernd Riexinger hatte zuvor erklärt, der Vorstand der Partei habe Gysi gebeten, im Herbst erneut für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Es seien aber auch »Nachfolge-Lösungen diskutiert« worden, die man »zeitnah präsentieren« werde, sagte Riexinger gegenüber der »Welt«.

In Bielefeld will die Linkspartei aber auch noch über Inhalte und Strategie diskutieren - und sich als »die Alternative zur Großen Koalition« präsentieren. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Kampagne gegen prekäres Leben, eine Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen sowie die Kommunalpolitik.

Über Fragen der Weltpolitik soll es derweil beim Treffen der selbst ernannten Führungsnationen in Bayern gehen. Kanzlerin Angela Merkel sagte am Freitag, »in einer Welt voller Konflikte« sei es wichtig, »miteinander zu beraten«. Zugleich erklärte die CDU-Politikerin, worüber sie nicht beraten wolle: über die NSA-BND-Spionageaffäre. Dazu wäre am Rande des G7-Gipfels Gelegenheit.

Trotz der Schikane von Medienvertretern und der Stimmungsmache gegen die Kritiker des Herrschafts-Klubs auf Schloss Elmau behauptete Merkel, »wir haben viel getan, um auf die Menschen zuzugehen, die sich kritisch mit der Globalisierung auseinandersetzen.« Ob das die rund 40 000 Teilnehmer der Großdemo vom Donnerstag in München auch so sehen? Die Proteste gingen am Freitag weiter. Bayerns Behörden hatten behauptet, es würden »mindestens zwei- bis dreitausend gewaltbereite Leute« erwartet - womit offenbar legitimiert werden soll, dass rund um den Gipfel über 19 000 Polizisten im Einsatz sind, mehr als je zuvor. tos Seiten 3, 4, 5 und 21