nd-aktuell.de / 08.06.2015 / Politik / Seite 14

Immelborn-Ausschuss nimmt Arbeit auf

Erfurt. Etwa zehn Wochen nach seiner Einsetzung durch den Landtag nimmt der Immelborn-Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. Die konstituierende Sitzung solle am kommenden Montag stattfinden, sagte die Vorsitzende des Ausschusses, Madeleine Henfling (Grüne), der Deutschen Presse-Agentur. Das Gremium soll untersuchen, ob Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse im Umgang mit dem Aktenlager von Immelborn Fehler gemacht hat, die zulasten der CDU gegangen sind. In Immelborn waren im Sommer 2013 nach der Insolvenz einer Aktenvernichtungsfirma in einem verfallenden Gebäude nach letzten Schätzungen etwa 400 000 ungesicherte Akten mit sensiblen Daten gefunden worden. Um deren Sicherung hatte sich Hasse mit dem damaligen CDU-Innenminister Jörg Geibert gestritten. dpa/nd