Kein Durchkommen für Neonazis

Die geplante Demonstration von Neonazis zu ihrem alljährlichen Tag der deutschen Zukunft (TddZ) in Neuruppin ist am Sonnabend gescheitert. Bei strahlender Sonne wurde ein Durchkommen der Rechten in die Innenstadt und in das Neubaugebiet durch Sitzblockaden verhindert. Alles, was blieb, war eine Minidemonstration von 1100 Metern, für die die Neonazis geschlagene dreieinhalb Stunden benötigten. Bei den Protestaktionen waren mehr als 2000 Menschen auf der Straße.

Auf dem Schulplatz in der Innenstadt brachte ein Straßenfest des Bündnisses »Neuruppin bleibt bunt« unter dem Motto »Schöner leben ohne Nazis« die Stadtgesellschaft zusammen. Vor zeitweise 700 Besuchern präsentierten Vereine ihre Arbeit, ein Gottesdienst wurde abgehalten, auf der Bühne gab es Tanz und Konzerte. Politiker von LINKE bis CDU ergriffen dort das Wort.

Neuruppins Bürgermeister Jens-Peter Golde (Pro Ruppin) freute sich, dass es den Rechten nicht gelungen sei, vor dem Fontanedenkmal aufzumarschieren. In einer Kunstaktion war das Denkmal zeitweilig so umgestaltet worden, als befinde sich der Schriftsteller Theodor Fontane beziehungsweise seine Statur nicht mehr am angestammten Platz. Dazu waren die Beine in der Farbe des Sockels, der Oberkörper grün, so dass er mit der Umgebung verschmolz. »Aufstehen für Vielfalt«, stand dazu geschrieben. Es sah so aus, als sei Fontane tatsächlich aufgestanden. Die Neonazis hatten einen Satz und das Abbild des Schriftstellers missbraucht, um damit für ihren Tag der deutschen Zukunft zu werben.

Rund 1400 Menschen beteiligten sich an Blockaden, zu denen das antifaschistische Bündnis »No TddZ 2015« aufgerufen hatte. Mit Erfolg. Kaum waren die Neonazis von ihrem Treffpunkt am Bahnhof Neuruppin-West aufgebrochen, kam der Aufzug wieder zum Stehen. Die Polizei hatte versucht, Blockaden gar nicht erst zustande kommen zu lassen und dazu teils Pfefferspray, Schlagstöcke und Wasserwerfer eingesetzt. Die Beamten berichteten, dass sie zuvor von Linken mit »Pyrotechnik angegriffen« worden seien.

Es bildeten sich mehrere Blockaden. An der Franz-Künstler-Straße saßen mehrere hundert, zumeist junge Menschen auf der Kreuzung. Wieder fuhren Wasserwerfer vor, die aber letztlich nicht zum Einsatz kamen. Die Beamten bugsierten die Neonazis schließlich durch eine enge Gasse hindurch. Dabei flogen Flaschen, geworfen vor allem von Nazis auf Antifaschisten, vereinzelt auch in umgekehrter Richtung. Wenige hundert Meter weiter formierte sich die nächste Blockade und der rechte Aufzug stockte erneut. »Wenn wir heute hier nicht weiterkommen würden, dann wäre das ein Sieg für die Kommune und ein Sieg für die Antideutschen«, tönte ein Redner der Neonazis. So kam es dann auch. Es war kein Durchkommen.

Es folgten rechte Kraftmeierei und handfeste Drohgebärden. »Nationaler Sozialismus - jetzt« und »Wir kriegen euch alle« wurde skandiert. Dann löste der NPD-Stadtverordnete und Versammlungsleiter Dave Trick die Demonstration auf. Unter Polizeibegleitung wurden seine Kumpane zurück zum Bahnhof geschafft.

Der Tag der deutschen Zukunft ist eine seit mehreren Jahren laufende Demonstrationskampagne. Dabei verknüpft die Kameradschaftsszene Rassismus mit der Forderung nach einem neuen »nationalen Sozialismus«. In Neuruppin waren allen relevanten Neonazigruppen vertreten - von NPD über Kleinparteien wie »III. Weg« und »Die Rechte« bis hin zu den »Autonomen Nationalisten«. Die meisten Teilnehmer kamen aus Berlin und Brandenburg. »Die Rechte« hatte eine Delegation aus Dortmund geschickt.

»Die Neonazis sind in Neuruppin gescheitert - der Tag war ein Erfolg für uns alle«, resümierte Anna Spangenberg, Geschäftsführerin des brandenburgischen Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt. Besonders hervorzuheben sei die breite Zusammenarbeit im Protestspektrum: »Von der Wirtschaft über Vereine und Parteien bis zur autonomen Antifa - alle standen zusammen.« Spangenberg zufolge brachten sich Menschen aus der ganzen Region ein. Die Proteste seien durch junge Linke gestärkt worden, die aus Berlin und anderen Bundesländern angereist waren.

Martin Osinski von »Neuruppin bleibt bunt« betonte, dass es gelungen sei, »vielfältig, kreativ und vor allem gewaltfrei« zu protestieren. Die Rechten schwangen »unerträgliche Hassreden«. »Darum«, so Osinski, »geht es in Ordnung, dass dieses Treiben vorzeitig geendet hat. Wir sind rundum zufrieden mit dem Verlauf.«

Auch Anja Krüger vom Blockadebündnis »No TddZ 2015« zog eine positive Bilanz: »Wir waren viele, wir waren laut und wir hatten Erfolg.« Die massive Kürzung der rechten Demonstration sei durch die Proteste erzwungen worden. Krüger kritisierte die »harte Linie« der Polizei, die »massiv gegen die Blockaden« vorgegangen sei. Trotzdem herrschte bei den Blockierern beste Laune. Als die Neonazis die Stadt verlassen hatten, ging es auf einer Jubeldemo vom Neubaugebiet in die Innenstadt.

Die Polizei bestätigte den vereinzelten Einsatz von Pfefferspray, Schlagstöcken und eines Wasserwerfers. Es sei ein »schwieriger Polizeieinsatz« gewesen. Insgesamt sei es jedoch »bei kleineren Rangeleien von Demonstranten« mit den Einsatzkräften geblieben. Neun Anzeigen gegen »Personen des linken Spektrums« wurden aufgenommen und 30 Linke in Gewahrsam genommen. Ein Rechter erhielt eine Anzeige wegen seiner tätowierten Sig-Rune. 1500 Polizisten aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz.

Spätere Ausweichdemonstrationen der Neonazis in nahe gelegenen Städten gab es nach Polizeiangaben nicht. Im Vorfeld war, als die Anmeldung einer rechten Kundgebung in Velten bekannt wurde, erörtert worden, ob die Neonazis bei einem Scheitern in Neuruppin einen neuen Versuch in einer Nachbarstadt starten wollen. Vorerst möchten die Neonazis ihren Tag der deutschen Zukunft nicht aufgeben. 2016 soll in Dortmund demonstriert werden.