nd-aktuell.de / 08.06.2015 / Politik / Seite 6

Deutschland schiebt mehr Flüchtlinge ab

Betroffen sind vor allem Menschen vom Westbalkan

Berlin. Die Behörden schieben seit Jahresbeginn deutlich mehr Asylbewerber aus Deutschland ab. In den meisten Bundesländern ist die Zahl der »Rückführungen« in den ersten Monaten des Jahres gestiegen, in einigen sogar um ein Vielfaches, wie eine Umfrage der Deutsche Presse-Agentur ergab. So wurden in Bayern bis Ende Mai 1216 Ausländer abgeschoben, mehr als im Gesamtjahr 2014 mit 1007. Betroffen waren vor allem Asylbewerber vom westlichen Balkan, also aus den Nachfolgestaaten Jugoslawiens und aus Albanien. Und in Mecklenburg-Vorpommern gab es bis 20. Mai zweieinhalbmal so viele Abschiebungen in Länder des Westbalkans wie im Vorjahreszeitraum: 149 gegenüber 59.

Hintergrund ist ein Plus bei den Asylanträgen, nicht nur von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten wie zum Beispiel Syrien und Irak, sondern vor allem vom Westbalkan. So ging nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge die Zahl der Anträge aus Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Mazedonien, Kosovo und Albanien von 16 096 in den ersten vier Monaten 2014 um mehr als das Dreieinhalbfache empor auf 58 338 im gleichen Zeitraum dieses Jahres hoch. In diesen Ländern herrschen zum Teile schwere wirtschaftliche Not und instabile politische Verhältnisse - für eine Anerkennung als Asylbewerber reicht das aber nicht aus. Zudem hat Deutschland Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien als sichere Herkunftstaaten eingestuft. Das schließt eine Anerkennung praktisch aus.

Doch in einigen Orten und Städten protestieren Bürger gegen die Abschiebepraxis der Behörden. So haben rund 60 Menschen in Karlsruhe am vergangenen Dienstag vergeblich versucht, die Abschiebung von 98 Asylbewerbern zu stoppen. Einen Tag zuvor hatten Behörden nach Protesten die Abschiebung einer albanischen Familie aus Calbe in Sachsen-Anhalt gestoppt.

Es ist das zweite Mal innerhalb kurzer Zeit, dass eine Abschiebung durch eine Blockade verhindert wurde. In der Vorwoche hatten rund 70 Aktivisten zumindest vorläufig die Abschiebung eines Asylbewerbers aus Eritrea in Magdeburg verhindert. dpa/nd